Kurdische Parteien in Syrien erzielen erste Einigung

Im Rahmen der von der QSD-Kommandantur für eine innerkurdische Einheit angestoßenen Gespräche haben sich die Verhandlungsparter darauf geeinigt, das Abkommen von Dohuk zur Fortsetzung des Dialogs und der Zusammenarbeit als Grundlage heranzuziehen.

Im Rahmen der von der QSD-Kommandantur angestoßenen Gespräche zwischen dem „Kurdischen Nationalrat“ (ENKS) und der PYD beziehungsweise der „Parteien der geeinten Nation Kurdistan“ (PYNK) für eine innerkurdische Annäherung in Nord- und Ostsyrien ist eine erste Einigung erzielt worden. Das teilten die Abordnungen beider Seiten am Mittwoch bei einer Pressekonferenz in der Stadt Qamişlo mit. Demnach wurde im Zuge der ersten Phase des Dialogs eine Vereinheitlichung der kurdischen Position erreicht, zudem seien erste Absprachen getroffen worden. Das „Abkommen von Dohuk“ werde für die Fortsetzung des Dialogs und der Verhandlungen zwischen dem ENKS und der PYNK herangezogen. Ziel sei es, in naher Zukunft ein umfassenderes Abkommen zu unterzeichnen.

In dem am 23. Oktober 2014 im südkurdischen Dihok (Dohuk) geschlossenen „Abkommen von Dohuk“ einigten sich die PYD und der ENKS (und damit die PDK) auf ein paritätisch besetztes Beratungsgremium aller kurdischen Parteien in Syrien. Die im ENKS zusammengeschlossenen Parteien willigten zudem ein, sich an den Selbstverwaltungsgremien einschließlich der Landesverteidigung zu beteiligen.

Bis zu diesem Kooperationsabkommen hatten die der Barzanî-Partei PDK nahestehenden, konservativ-nationalistisch orientierten Parteien, die in Rojava kaum über Einfluss unter der Bevölkerung verfügen, die dort dominierenden Gremien der auf Volksräten beruhenden Selbstverwaltung boykottiert und der PYD die Errichtung einer „Einparteiendiktatur“ vorgeworfen. Die PDK-geführte Regionalregierung in Südkurdistan hatte zudem ein Embargo gegen Rojava verhängt, so dass selbst humanitäre Güter nur sporadisch über die Grenze gebracht werden konnten. Das Abkommen ermöglichte eine Woche nach Zustandekommen die Kooperation zwischen den YPG und Peschmerga im Kampf gegen den sogenannten „Islamischen Staat“ (IS) in Kobanê und später auch in anderen Regionen Kurdistans und galt als Ausdruck der Einsicht, dass es den Kurden nur vereint gelingen kann, die Bedrohung durch den IS zu bewältigen. Die ideologischen Differenzen konnten dennoch lange Zeit nicht überwunden werden.

US-Diplomat William V. Roebuck (links) und QSD-Generalkommandant Mazlum Abdi Kobanê

„Historischer Schritt zum Schutz der Interessen aller Völker Syriens“

Die Delegationen betonten die Bedeutung der kurdischen Zusammenarbeit und Einheit und werteten die Einigung als einen „wichtigen und praktischen historischen Schritt“ zum Schutz der Interessen aller Völker Syriens. Die Kooperation wurde der „Jugend von Syrien“ sowie den Gefallenen der Revolution von Rojava, den Kriegsversehrten und ihren Angehörigen gewidmet, die im Kampf gegen den IS-Terror große Opfer vollbrachten.

Weiter hieß es: „Diese Vereinbarungen stellen einen ersten und wichtigen Schritt dar, der unter der Schirmherrschaft und mit Unterstützung des stellvertretenden US-Sondergesandten für die Internationale Koalition, William V. Roebuck, und dem Generalkommandanten der Demokratischen Kräfte Syriens, Mazlum Abdi Kobanê, erzielt wurde. Wir danken insbesondere Mazlum Abdi Kobanê, der diese Gespräche angestoßen hat, und den ehemaligen sowie jetzigen Präsidenten der Autonomen Region Kurdistan im Nordirak, Mesûd Barzanî und Nêçîrvan Barzanî für ihre Unterstüzung. Auch den USA sind wir für ihre Hilfe bei der Verwirklichung einer demokratischen und pluralistischen Zukunft Syriens, in der die Rechte aller seiner Komponenten respektiert werden, zu Dank verpflichtet.”

Delegationsmitglieder von PYNK und ENKS