In Rojava werden am 30. Mai Kommunalwahlen durchgeführt. Den Termin nannte die Demokratische Selbstverwaltung in der Region Nord- und Ostsyrien (DAANES) bereits am Donnerstag. Die Ankündigung erfolgte, nachdem der Hohe Wahlausschuss der DAANES in Raqqa seine erste Sitzung abhielt. Die Kommission wurde im Februar gebildet und besteht aus 20 Mitgliedern.

Hussein al-Sheikh, Ko-Vorsitzender der Kommission, erklärte, Ziel der Wahlen sei es, neue Gemeinderäte und ihre Ko-Vorsitzenden zu wählen. Dabei wird für jede Kommune je eine Frau und Mann als Vorsitzende, also eine genderparitätische Doppelspitze gewählt.

Logo des Wahlausschusses (c) DAANES/handout

Der Hohe Wahlausschuss ist das Gremium, das für die Vorbereitung und Durchführung der Wahl zuständig ist. Dabei kontrolliert der Wahlausschuss alle Schritte der Wahl und verkündet das Wahlergebnis. Zu den Aufgaben gehört auch, das Wählerverzeichnis zu führen, die Liste der Kandidierenden aufzustellen und über etwaige Einsprüche gegen Wahlergebnisse zu entscheiden.

Bei der Sitzung wurde auch ein dreisprachiges neues Logo für den Hohen Wahlausschuss angenommen. Zudem wurde die Bildung von drei regionalen Überwachungs-, Kontroll- und Aufsichtszentren in Nord- und Ostsyrien genehmigt. Auch diesen Einrichtungen steht ein Duo aus einer Frau und einem Mann vor. Der Wahlausschuss appellierte an alle Bürgerinnen und Bürger in der Autonomieregion, an der Abstimmung teilzunehmen, „um Gerechtigkeit und Demokratie zu gewährleisten“.