Die kurdische Politikerin Foza Yusif vom Frauendachverband Kongreya Star hat auf einer Beerdigung von fünf gefallenen Kämpfern der Demokratischen Kräfte Syriens (QSD) in Qamişlo den von den USA und Russland initiierten Waffenstillstand als Farce bezeichnet und die Vereinten Nationen davor gewarnt, sich zum Komplizen des Erdoğan-Regimes zu machen.

Die Türkei hat nach Beginn ihrer völkerrechtswidrigen Invasion in Nordsyrien am 9. Oktober auf Betreiben der USA am 17. Oktober eine Waffenruhe verkündet. Am 22. Oktober wurde ein weiteres Waffenstillstandsabkommen mit Russland vereinbart.

Auf der Beerdigung der fünf im Widerstand gegen die türkische Besatzung gefallenen Kämpfer sagte Foza Yusif: „Bei den geschlossenen Vereinbarungen soll es sich angeblich um Waffenstillstandsabkommen handeln, aber wir verabschieden uns jeden Tag von unseren Gefallenen. Was ist mit der angeblichen Waffenruhe? Es geht dabei um eine große Lüge und einen weiteren Komplott gegen die Bevölkerung der Region.“

Öffentlichkeit soll getäuscht werden

An US-Präsident Donald Trump und den russischen Staatschef Wladimir Putin gewandt erklärte die kurdische Politikerin: „Haben Sie diese Abkommen unterzeichnet, damit unser Volk einem Genozid unterzogen wird? Sie täuschen die Öffentlichkeit mit dem Waffenstillstand. Die Menschen in der Region werden getötet und unser Land wird besetzt. Bei den Angriffen, die Erdoğan mit Unterstützung der Weltmächte durchführt, handelt es sich um ein Massaker an der Bevölkerung.“

Foza Yusif verwies darauf, dass der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan den UN-Generalsekretär eingeladen hat, um seine Invasion zu legitimieren. Die UN hatten vor zwei Tagen mitgeteilt, die Pläne der Türkei zur Umsiedlung Millionen syrischer Flüchtlinge in eroberte Gebieten im Norden Syriens durch ein eigenes Expertenteam zu überprüfen und entsprechende Verhandlungen zu führen. Darauf hätten sich UN-Generalsekretär António Guterres und Erdoğan bei einem Treffen in Istanbul verständigt. In der Mitteilung wird Guterres mit den Worten zitiert, eine Rückkehr der Flüchtlinge müsse „freiwillig, sicher und in Würde" geschehen. Das UN-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) werde ein Team zusammenstellen und zusammen mit den Verantwortlichen auf türkischer Seite einen Plan erstellen.

Ungehemmte Massaker an den Völkern der Region

Nach Beginn der Besatzungsoperation hatte Erdoğan angekündigt, bis zu zwei Millionen der derzeit rund 3,6 Millionen in der Türkei lebenden syrischen Flüchtlinge in die eroberten Gebiete in Nordsyrien umsiedeln zu wollen. Nur ein Bruchteil der Syrer in der Türkei stammt jedoch aus der neu herbeigebombten Besatzungszone zwischen Serêkaniyê (Ras al-Ain) und Girê Spî (Tall Abyad). Die Autonomieverwaltung von Nord- und Ostsyrien hat im Vorfeld des türkischen Angriffskrieges mehrfach erklärt, dass alle freiwilligen Rückkehrer unterstützt werden. Ausgenommen wurden nur Dschihadisten des IS und anderer islamistischer Organisationen, die Verbrechen an der Bevölkerung begangen haben. Diese würden vor einem regulären Gericht geahndet. Die nun wohlwollend von den UN geprüfte „Rückführung“ aus der Türkei nach Syrien lässt außer Acht, dass sich Hunderttausende Menschen vor den türkischen und dschihadistischen Invasionstruppen auf der Flucht befinden. Auf der Beerdigung in Qamişlo warnte Foza Yusif die UN, sich nicht zum Komplizen des türkischen Staates zu machen, der ungehemmt Massaker an Kurden, Suryoye, Armeniern und Eziden begehe.