Der 2011 in Rojava gegründete zivilgesellschaftliche Dachverband TEV-DEM („Bewegung für eine demokratische Gesellschaft“) macht auf die Situation in der vor zwei Jahren von der Türkei besetzten nordsyrischen Region Efrîn aufmerksam und fordert dringendes Handeln.

In einer heute veröffentlichten Erklärung heißt es:

Es gibt internationale Abkommen zu Flucht und Zwangsvertreibung, laut denen es gesetzeswidrig ist, Menschengruppen aus ihrer Heimat zu vertreiben. Sie beinhalten auch Kriegsverbrechen, Völkermorde und Verbrechen an der Menschheit. Der 49. Artikel der 1949 verabschiedeten vierten Genfer Konvention verbietet die Vertreibung von Einzelpersonen und Völkern in bewaffneten Auseinandersetzungen.

Verbrechen müssen dokumentiert und geahndet werden

Das Vorgehen des türkischen Staates in Efrîn und anderen Gebieten verletzt die syrischen Grenzen und stellt völkerrechtlich ein Kriegsverbrechen dar. Aus diesem Grund müssen die Verbrechen der Türkei dokumentiert und internationalen Gerichten vorgelegt werden. Der demografische Austausch in Efrîn und den anderen Gebieten reicht an einen Genozid heran. Die aus Efrîn geflüchteten Menschen leben unter schwierigen Bedingungen in Şehba und erhalten von keiner internationalen Einrichtung Unterstützung. Alle internationalen Organisationen schauen zu, was den Menschen angetan wird, die den Terror bekämpft und für die ganze Welt besiegt haben.

Efrîn soll annektiert und zum Terrorzentrum ausgebaut werden

Der türkische Staat hält sich einmal an grundlegende internationale Rechtsnormen. Es handelt sich um einen Völkerrechtsbruch, wenn ein Staat in einem von ihm besetzten Gebiet historische Stätten, die Natur, die Geschichte, Traditionen und Gebräuche zerstört. Die Absicht des türkischen Staates ist eindeutig. Er will Efrîn von Syrien abtrennen und annektieren. Wenn ein Staat Teile eines anderen Staates besetzt und einen Bevölkerungsaustausch durchführt, handelt es sich um ein Kriegsverbrechen, das sich gegen die Menschheit richtet.

In der Region Efrîn befinden sich 18 Millionen Olivenbäume. Sie sind das Symbol und die Haupteinnahmequelle der Bevölkerung. Diese Bäume werden gefällt, um die Bevölkerung zu vertreiben. Ganze Olivenhaine werden niedergebrannt. Damit einhergehend werden historische Kulturgüter gestohlen und in die Türkei oder in die von radikalen Terrororganisationen kontrollierten Gebiete gebracht.

Das terroristische Regime der Türkei will im Namen des Islam einen kleinen Terrorstaat aus Efrîn machen. Efrîn soll zu einem Zentrum werden, in dem Terroristen ausgebildet und in die Welt geschickt werden. Damit sollen Europa und die arabischen Länder erpresst werden. Efrîn wird wie Libyen in Gesprächen mit anderen Ländern als Trumpfkarte gespielt.

Völkerrechtliche und ethische Verpflichtungen der Weltgemeinschaft

Mit ihrem Schweigen zu diesem Thema macht sich die Weltgemeinschaft mitschuldig an den türkischen Verbrechen. Wir appellieren an die internationale Gemeinschaft, ihrer juristischen und ethischen Verpflichtung nachzukommen. Als TEV-DEM betrachten wir die Vereinten Nationen und Russland als direkt verantwortlich für die Kriegsverbrechen in Efrîn. Wir rufen die ganze Welt auf, sich gegen den von Erdoğan geführten Staat zu stellen, der den Terroristen eine Basis bietet und sie nach Libyen, Europa und in andere Länder schickt. Den syrischen Staat rufen wir dazu auf, angesichts der Eingriffe in seine Souveränität seiner verfassungsrechtlichen und nationalen Verpflichtung nachzukommen und die an syrischen Staatsangehörigen begangenen Verbrechen vor internationale Gerichte zu bringen.

An die Bevölkerung richten wir den Aufruf, weiter gegen die Besatzung zu protestieren und überall Frieden zu fordern. Es gibt keinen anderen Weg, als gegen den Faschismus des vom Terroristen-Sultan Erdoğan geführten türkischen Staates zu kämpfen.