Die Autonomieverwaltung von Nord- und Ostsyrien führt ihre Jahresversammlung in Raqqa durch. Auf der zweitägigen Sitzung wird die Arbeit des vergangenen Jahres ausgewertet, außerdem werden Ziele und Projekte für 2020 festgelegt.
In einem Kulturzentrum in Raqqa hat die Jahreshauptversammlung der Autonomieverwaltung von Nord- und Ostsyrien begonnen. Auf der zweitägigen Sitzung werden die politischen Entwicklungen in der Region diskutiert und die Arbeit des vergangenen Jahres ausgewertet. Außerdem soll eine Planung für das laufende Jahr festgelegt werden.
In der Diskussion der jüngsten politischen Entwicklungen wurde die Passivität der internationalen Staatengemeinschaft zu der im Oktober 2019 begonnenen Invasion der Türkei in Nordsyrien kritisiert. Ebenso wurde bemängelt, dass ein großer Teil der Bevölkerung Syriens von den UN-initiierten Verhandlungen über eine neue Verfassung ausgeschlossen ist. Dadurch werde die Krise im Land weiter verschärft, hieß es in Redebeiträgen. Die Gespräche zwischen der Autonomieverwaltung und der syrischen Regierung wurden als ergebnislos beurteilt, weil das Assad-Regime auf veralteten Vorstellungen beharre.
Die kurdische Politikerin Ilham Ehmed, die als Ko-Vorsitzende des Exekutivausschusses des Demokratischen Syrienrates (MSD) an der Sitzung teilnahm, sagte in einem Redebeitrag: „Als die Türkei uns angriff, sind viele Menschen davon ausgegangen, dass die Autonomieverwaltung und die Demokratischen Kräfte Syriens (QSD) vernichtet werden. Die Entwicklungen haben jedoch gezeigt, dass das genaue Gegenteil eingetreten ist. Autonomieverwaltung und QSD haben ihre Stärke bewiesen. Das hat auch unsere Beziehungen auf internationaler Ebene positiv beeinflusst.“
Der türkische Staat habe es besonders auf die Autonomieverwaltung abgesehen, so Ilham Ehmed weiter: „Die Autonomieverwaltung hat die Kraft, einen demokratischen Wandel in Syrien einzuleiten. Aus diesem Grund ist bei den türkischen Angriffen versucht worden, ihre Zentrale in Ain Issa zu erreichen.“ Die Autonomieverwaltung hat ihren Hauptsitz in Ain Issa inzwischen aus Sicherheitsgründen verlegt.
Nach der Debatte über die politische Lage wurde die Arbeit der Autonomieverwaltung im vergangenen Jahr ausgewertet. Für das laufende Jahr wurden neue Projekte vorgestellt. Morgen steht die Planung für 2020 auf dem Programm.
