Astana-Gipfel mit Beschluss gegen die AANES beendet

Der Astana-Gipfel der Vize-Außenminister der Türkei, Russlands, Syriens und Irans ist ohne Überraschungen zu Ende gegangen. Kasachastan plädiert offenbar für ein Ende des Astana-Formats.

Die 20. Runde der Syrien-Gespräche in der kasachischen Hauptstadt Astana ist beendet. Nach dem zweitägigen Gipfeltreffen der Vize-Außenminister der Türkei, Russlands, Syriens und Irans wurde eine Erklärung abgegeben, in der sich die „Garantiemächte“ gegen den „illegalen Gewinn und Transfer“ des syrischen Erdöls aussprachen. Hinsichtlich der Autonomieverwaltung von Nord- und Ostsyrien (AANES) hieß es in der Erklärung, man verurteile Staaten, die „einschließlich des illegalen Regierungsversuchs im Nordosten Syrien Terroristen unterstützen“. Ebenfalls verurteilt wurden die israelischen Angriffe auf Syrien. Zudem wurde Unterstützung für eine sichere und freiwillige Rückkehr von Flüchtlingen nach Syrien eingefordert.

Kasachastan plädiert für Beendigung des Astana-Formats

Der kasachische Vize-Außenminister Tumysch hat sich laut Medienberichten dafür ausgesprochen, das Astana-Format aufzulösen. Die Ziele seien erreicht worden, Syrien sei wieder in die Arabische Liga aufgenommen worden und komme allmählich aus der Isolation heraus. Der russische Unterhändler Lawrentjew meinte dagegen, man könne nicht sagen, dass der Astana-Prozess vorbei sei. Gegebenenfalls müsse man die Gespräche an einen anderen Ort verlegen.

Kasachstan ist seit 2017 Gastgeber der Runde, die sich regelmäßig über die Lage in Syrien austauscht. Russland und Iran gehören zu den wichtigsten Unterstützern von Syriens Staatschef Assad. Der Türkei geht vor allem um die Zerschlagung der AANES. Der türkische Staat hält ein großes Gebiet entlang der Grenze im Norden Syriens besetzt. In diesen besetzten Gebieten hat sich ein Terrorregime etabliert.