Syrien-Gipfel in Astana

Das Hauptthema des heute gestarteten Astana-Gipfels ist die Normalisierung der Beziehungen zwischen Damaskus und Ankara. Der syrische Delegationsleiter bekräftigte, dass ein Rückzug der Türkei aus Syrien Voraussetzung dafür ist.

In der kasachischen Hauptstadt Astana hat heute die 20. Runde der Syrien-Gespräche begonnen. Alle bisherigen Gespräche im Astana-Format sind hinsichtlich einer Lösung der Syrien-Krise gescheitert. Beteiligt an dem zweitägigen Gipfeltreffen sind neben der Türkei, Russland und Iran, die als Hauptakteure in Syrien gelten, auch Vertreter der syrischen Regierung und der UN-Sondergesandte für Syrien, Geir O. Pedersen. Jordanien, der Libanon und der Irak nehmen als Beobachter teil.

In den zweitägigen Gesprächen werden die Veränderungen der regionalen Situation in Syrien und die Entwicklungen vor Ort erörtert. Auch die Schaffung von Bedingungen für die Rückkehr der syrischen Flüchtlinge steht auf der Tagesordnung.

Eines der Hauptthemen des Gipfels soll die Normalisierung der Beziehungen zwischen Damaskus und Ankara sein. Die Türkei hat im Vorfeld dieses Treffens die Angriffe auf die Autonomieregion Nord- und Ostsyrien intensiviert. Beobachter:innen zufolge strebt der türkische Staat eine neue Abmachung mit Russland an, um weitere Gebiete in Syrien zu besetzen. Es wird davon ausgegangen, dass diese Angriffe mit der Zustimmung aller involvierten Akteure durchgeführt werden und das Ziel darin besteht, Druck auf die Autonomieverwaltung auszuüben und sie zu Zugeständnissen an die Regierung in Damaskus zu zwingen.

In einem Konsultationstreffen zwischen den stellvertretenden Außenministern der Türkei, Russlands, Irans und Syriens soll am Mittwoch über einen „Fahrplan für die Normalisierung der syrisch-türkischen Beziehungen“ gesprochen werden. Das erklärte der stellvertretende russische Außenminister Michail Bogdanow nach einem ersten Treffen mit den Delegationen: „Wir sind jetzt an der Normalisierung der Beziehungen zwischen Damaskus und Ankara interessiert. Das ist ein sehr wichtiger Prozess. In den letzten zwölf Jahren haben sich viele Probleme aufgestaut. Am 10. Mai trafen sich die Außenminister in Moskau. Jetzt arbeiten wir an einem Fahrplan für diesen Prozess.“

Der Astana-Gipfel findet statt, nachdem Syrien in die Arabische Liga aufgenommen wurde, wodurch die Isolation von Damaskus in der arabischen Welt seit Beginn des Krieges durchbrochen wurde. Iran hat einen Prozess der Annäherung an seinen regionalen Rivalen Saudi-Arabien eingeleitet. Beide Länder kündigten die gegenseitige Öffnung ihrer Botschaften an.

Der Leiter der syrischen Delegation in Astana bekräftigte, dass eine Normalisierung der Beziehungen zwischen Syrien und der Türkei nur möglich ist, wenn die Türkei ihre Truppen aus Syrien abzieht. Die staatliche Nachrichtenagentur SANA zitierte den stellvertretenden Außenminister Ayman Sousan, der die syrische Delegation leitet, mit den Worten, dass der Rückzug der Türkei aus den syrischen Gebieten der einzige Ausgangspunkt für normale Beziehungen zwischen den beiden Ländern sei. Sousan betonte auch, dass „die Gewährleistung der Grenzsicherheit eine gemeinsame Verantwortung der Nachbarländer ist".

Der türkische Staat hält ein großes Gebiet entlang der Grenze im Norden Syriens besetzt. In diesen besetzten Gebieten hat sich ein Terrorregime etabliert. Selbst wenn es sich bei dem Astana-Gipfel wohl eher um ein technisches Treffen handeln dürfte, bei dem die verschiedenen Akteure ihre Positionen im Syrienkonflikt abstimmen wollen, ist die Zusammenkunft der vier Staaten vor allem für Russland ein Erfolg. Denn Moskau ist es nicht nur gelungen, den Westen aus den Verhandlungen über die Zukunft Syriens herauszuhalten, sondern auch türkische und syrische Staatsvertreter wieder an einen Tisch zu bringen.