Türkisch-syrische Annäherung: Außenministertreffen in Moskau
Die Außenminister der Türkei, Syriens, Russlands und Irans haben in Moskau über eine Normalisierung der syrisch-türkischen Beziehungen beraten.
Die Außenminister der Türkei, Syriens, Russlands und Irans haben in Moskau über eine Normalisierung der syrisch-türkischen Beziehungen beraten.
Die Außenminister der Türkei, Syriens, Russlands und Irans haben sich am Mittwoch in Moskau getroffen. Es waren die hochrangigsten Gespräche zwischen Ankara und Damaskus seit Beginn des syrischen Bürgerkriegs im Jahr 2011.
Das russische Außenministerium lobte das Treffen und sprach von einer „positiven und konstruktiven Atmosphäre". „Wir hoffen, dass unsere Gespräche dazu beitragen werden, einen Fahrplan für die Normalisierung der syrisch-türkischen Beziehungen zu erstellen", erklärte Außenminister Sergej Lawrow.
Moskau drängt seit langem darauf, dass die beiden Länder zu einer Verständigung finden. Beobachter:innen zufolge hofft der russische Präsident Wladimir Putin auf eine Einigung vor den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen am 14. Mai in der Türkei. Auch das angeschlagene Erdogan-Regime sieht die Annäherung an Syrien als Möglichkeit, Stimmen zu gewinnen
Der syrische Präsident Baschar al-Assad hingegen hält sich zurück. Nach dem Gipfeltreffen am Mittwoch sagte der syrische Außenminister Faisal Mekdad, dass es „trotz aller negativen Ereignisse der letzten Jahre“ die Chance für eine Zusammenarbeit zwischen Damaskus und Ankara gebe. Er betonte jedoch, dass die Beendigung der türkischen Präsenz in seinem Land eine Vorbedingung dafür sei. „Ohne Fortschritte in dieser Angelegenheit werden wir stagnieren und keine wirklichen Ergebnisse erzielen", wurde Mekdad zitiert.
Die Türkei ist seit 2016 dreimal in Syrien einmarschiert, hat große Teile des Nordens des Landes besetzt und ihre Streitkräfte entlang der Kontaktlinie in Idlib zwischen der syrischen Regierung und der dschihadistischen Gruppe Hayat Tahrir al-Sham (HTS, früher al-Nusra-Front) positioniert.
Der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu erklärte nach dem Gespräch in Moskau, er habe die Notwendigkeit der Zusammenarbeit im Kampf gegen den Terrorismus und bei der Schaffung einer Grundlage für die Rückkehr der in der Türkei lebenden Syrer:innen betont. Als weitere Themen nannte Çavuşoğlu die „Fortführung des politischen Prozesses in Syrien und den Schutz der territorialen Integrität Syriens".
In Syrien besteht seit 2011 eine politische Krise. Die Autonomieverwaltung von Nord- und Ostsyrien (AANES) hat in den vergangenen Jahren immer wieder versucht, einen Dialog mit der Regierung in Damaskus für den Aufbau eines demokratischen Systems für alle Bevölkerungsgruppen aufzunehmen. Einer dieser Schritte war eine aus acht Punkten bestehende Deklaration, die am 18. April veröffentlicht wurde, um Fortschritte auf dem Weg zu einer friedlichen und demokratischen Lösung in Syrien zu erzielen.