Der Gesellschaftsvertrag stellt das zentrale Dokument der radikaldemokratischen Verfassungsstruktur von Rojava und Nord- und Ostsyrien dar. Er wird auf breiter gesellschaftlicher Basis novelliert und ratifiziert. Am 12. Februar ist unter Beteiligung der verschiedenen Komponenten der Gesellschaft ein Entwurf vorgelegt worden, der seitdem auf Volksversammlungen vorgestellt und diskutiert wird.

An den Versammlungen nahmen hunderte Ko-Vorsitzende von Volksräten und Vertreter:innen der Institutionen der Selbstverwaltung teil. Die 99 Artikel des Gesellschaftsvertrags wurden aber auch an der Basis intensiv diskutiert und modifiziert. Nach den Volksversammlungen, auf denen nochmals Modifizierungsvorschläge eingeholt wurden, soll der Gesellschaftsvertrag abschließend vom Selbstverwaltungsrat ratifiziert werden. Die Nachrichtenagentur ANHA sprach mit Teilnehmer:innen der Versammlungen über den Inhalt und die Bedeutung des Gesellschaftsvertrags.

„Vieles wurde durch die Revolution in Rojava erreicht“

Der Name Rojava müsse einen besonderen Platz in den Artikeln des Gesellschaftsvertrages haben, so Mesûd Dirbas

Mesûd Dirbas unterstreicht, dass die Regelungen im Gesellschaftsvertrag die politischen und kulturellen Rechte jedes Individuums gegenüber der Gesellschaft garantieren und Freiheit und Demokratie schützen. Dirbas unterstreicht, der Name Rojava müsse einen besonderen Platz in den Artikeln des Gesellschaftsvertrages haben: „Dieser Name ist für uns sehr wichtig, denn die Revolution von Rojava hat vieles erreicht. Rojava hat die Revolution in Nord- und Ostsyrien angeführt.“

Edle Misto betont, der Gesellschaftsvertrag gewährleiste die Rechte der Völker

Edle Misto unterstreicht, dass insbesondere die Frauenrechte in vielen Artikeln geschützt würden und dadurch Gerechtigkeit und Gleichheit unausweichlich geworden seien. Außerdem gewährleiste der Gesellschaftsvertrag die Rechte der Völker im politischen, kulturellen, politischen und militärischen Sektor.

„Bildung in Muttersprache wird garantiert“

Ali Mahmoud gibt an, dass der Gesellschaftsvertrag das Recht auf Bildung in Muttersprache garantiere

Ali Mahmoud erklärt: „Die Bestimmungen des Gesellschaftsvertrags garantieren das Recht jedes Einzelnen auf Freiheit, kulturelle Rechte und das Recht auf muttersprachliche Bildung.“

Einer der wichtigsten Schritte zur Schaffung eines neuen Entwurfs für einen Gesellschaftsvertrag war der Nationalkongress der Bevölkerung von Cizîrê und Firat am 25. November 2020. Der Entwurf des Gesellschaftsvertrags wurde mit Vertreter:innen der politischen Parteien, unabhängigen Persönlichkeiten, den Stämmen und vielen anderen Menschen auf unzähligen Versammlungen diskutiert. Der Selbstverwaltungsrat von Nord- und Ostsyrien hatte beschlossen, den Gesellschaftsvertrag zu novellieren, um die Ergebnisse des Nationalkongresses von Cizîrê und Firat umzusetzen.