In Rimelan endete am Dienstag der achte ordentliche Kongress der PYD (Partiya Yekîtiya Demokratîk – Partei für eine demokratische Einheit). An dem Kongress unter dem Titel „Die Besatzung durch eine demokratische Einheit besiegen, die Autonomieregierung weiterentwickeln, ein demokratisches Syrien aufbauen“ (Bi Yekîtiya Demokratîk Em ê Dagirkeriyê Têk Bibin, Rêveberiya Xweser Pêşbixin û Sûriyeya Demokratîk Ava Bikin) nahmen etwa 650 Vertreterinnen und Vertreter aus den verschiedensten gesellschaftlichen Bereichen teil.

Mit aktueller Regierung ist die Syrienkrise nicht zu lösen

Ein wichtiger Teil des Kongresses drehte sich um die Frage, wie die Syrienkrise zu lösen sei. Die PYD bewertete das Fehlen eines demokratischen Systems als Hauptursache der Krise und erklärte, sie sei mit der aktuellen Regierung nicht zu lösen. Eine Alternative sei ein dezentrales, demokratisches System, das die Rechte der unterschiedlichen Komponenten der Bevölkerung verfassungsmäßig festschreibe. In der Erklärung heißt es dazu weiter: „Die Probleme in Syrien können nicht ohne die Beteiligung der Vertreter*innen Nord- und Ostsyriens gelöst werden. Die aktuelle Politik vertieft einfach nur die Krise, der einzige Ausweg ist der Dialog. Als PYD erklären wir erneut unsere Bereitschaft, mit der syrischen Regierung Gespräche aufzunehmen.“ Die PYD betonte die Notwendigkeit einer von regionalen und internationalen Mächten unabhängigen demokratischen Opposition, wie sie sich in der PYD manifestiere. Die 2003 gegründete Partei tritt in ihrer Erklärung erneut für die Einheit Syriens ein.

Befreiung der besetzten Gebiete Primärziel

Ein weiteres wichtiges Thema auf dem Kongress waren der türkische Besatzungskrieg und die Bedeutung des fortgesetzten Kampfes gegen den „Islamischen Staat” (IS). Die Partei kündigte an, sich weiter für die Verurteilung der in Nord- und Ostsyrien inhaftierten IS-Dschihadisten einzusetzen. Die PYD betonte, dass die Verteidigungskräfte QSD, YPG und YPJ die Rechte der Bevölkerung von Nord- und Ostsyrien garantieren und die Befreiung der besetzten Gebiete das Hauptziel der PYD ist.

Ohne Lösung der kurdischen Frage kein Frieden möglich

Für eine Lösung der Probleme des Mittleren Ostens ist die Lösung der kurdischen Frage von unerlässlicher Bedeutung, erklärte die PYD und betonte ihre Bereitschaft zum bedingungslosen Dialog mit allen kurdischen Parteien. Die PYD stellte die strategische Bedeutung der Beziehungen zu den anderen Bevölkerungsgruppen in der Region heraus und versprach, weiter für den Aufbau einer demokratischen Nation für alle zu arbeiten.

PYD kämpft für den Aufbau demokratischer Familien

In der Abschlusserklärung bezeichnet die PYD den Kampf der Frauen um Freiheit und Gleichheit als „heilige Aufgabe“. Dazu heißt es weiter: „Unsere Partei kämpft für den Aufbau von demokratischen Familien und für die Befreiung der Geschlechter. Sie erklärt nochmals ihre Unterstützung für die Frauenrevolution. Die Frauenrevolution ist gleichzeitig eine soziale Revolution und eine der wichtigsten Errungenschaften.“

Schaffung einer bewussten und organisierten Gesellschaft von größter Bedeutung

Am Ende des Kongresses ging es darum, wie die Partei für eine organisierte und bewusste Gesellschaft wirken könne. Es sei besonders wichtig, jede und jeden mit der Organisierungsarbeit zu erreichen und zu beteiligen. Die Erklärung schließt mit den Worten: „Eine Gesellschaft, die über ein historisches und politisches Bewusstsein verfügt, kann sich und ihre Werte schützen. Unsere Partei ist eine Partei der Gefallenen. Es ist unsere unabdingbare, lebenswichtige Aufgabe, die Erinnerung an unsere Gefallenen und die Verbundenheit mit den von ihnen geschaffenen Werten aufrecht zu erhalten.“

Auf dem Kongress wurden Ayşe Hiso und Enver Muslim zu den Ko-Vorsitzenden der Partei gewählt. 90 Teilnehmer*innen wurden in den Generalrat oder den Disziplinarausschuss der Partei gewählt.