Die Türkei hat ihre Drohnen- und Artillerieangriffe auf Gebiete östlich ihrer Besatzungszone zwischen Girê Spî (Tall Abyad) und Serêkaniyê (Ras al-Ain) in Nordsyrien am Montag intensiviert. Heute wurden bereits zwei Drohnenangriffe auf Amûdê und Qamişlo durchgeführt, es soll zu Verletzten gekommen sein. Bei Til Temir ist ein 55-jähriger Dorfbewohner bei einem Artillerieangriff ums Leben gekommen. Aktuell werden Artillerieangriffe aus Dörfern bei Qamişlo gemeldet, eine unbekannte Anzahl Menschen wurde verletzt.

Die Autonomieverwaltung von Nord- und Ostsyrien (AANES) macht Russland und die USA für die eskalierten Angriffe verantwortlich. In einer am Montag von der Abteilung für auswärtige Angelegenheiten veröffentlichten Stellungnahme wird auf die letzten Gipfeltreffen in Teheran und Sotschi hingewiesen, bei denen über die Entwicklungen in Syrien und im nordostsyrischen Autonomiegebiet gesprochen wurde: „Bei allen Treffen wurde auf eine politische Lösung verwiesen. Wir unterstützen die Bemühungen für eine politische Lösung, aber der türkische Staat beharrt auf Krieg.“

Die AANES lehne eine politische Lösung, die wie das Adana-Abkommen von 1998 nicht den Interessen Syriens und seiner Bevölkerung dienten, vehement ab, heißt es weiter in der Erklärung. Vielmehr müsse eine Lösung auf die Beendigung jeder Form der Besatzung Syriens abzielen und dürfe die Besatzung nicht legitimieren. Das sei die Voraussetzung für Stabilität und eine gleiche Gewährleistung von Grundrechten für alle Menschen in Syrien.

Zur aktuellen Situation teilte die Abteilung für auswärtige Angelegenheiten mit: „Der türkische Staat führt trotz dieser Entwicklungen einen auf einen Völkermord abzielenden Krieg gegen unser Volk und unsere Gebiete und setzt bewaffnete Drohnen ein. Er greift die Zivilbevölkerung an, um sie zu vertreiben, und will die Kräfte an der Grenze erpressen.“ An der türkischen Grenze sind in Absprache mit der Autonomieverwaltung syrische Militärs stationiert. Der türkische Staatschef Erdogan hat am Montag erklärt, die Türkei wolle die Besatzungszone entlang der Grenze „vervollständigen“ und Putin habe eine Einigung mit dem Assad-Regime in Damaskus angeraten. Zu diesem Zweck finden laut Erdogan Gespräche auf Geheimdienstebene statt.

Die AANES warnt davor, dass die Türkei ganz Syrien in ihr Besatzungsprojekt einbeziehen will. Mit den gezielten Angriffen auf YPJ-Kämpferinnen, die QSD und die Kräfte der inneren Sicherheit übe der türkische Staat Rache für die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS), mit den Angriffen auf Wohngebiete solle die Zivilbevölkerung in die Flucht getrieben werden.

„Verantwortlich für diese Angriffe sind die Mächte, die unsere Bündnispartner im Kampf gegen den IS sind. Sie müssen ihre Position verdeutlichen“, fordert die Abteilung für auswärtige Angelegenheiten. Dass bei den Gipfeltreffen in Teheran und Sotschi eine türkische Invasion abgelehnt wurde, sei zwar positiv, aber die darauf erfolgten Drohnenangriffe ließen Zweifel an der Haltung der Garantiemächte aufkommen. „Zu diesem Thema müssen diese Staaten eine eindeutige Haltung zeigen. Wir betonen, dass die türkischen Angriffe nicht den syrischen Interessen dienen und die gesamte Bevölkerung Syriens bedrohen. Auf der einen Seite wird die türkische Besatzung legitimiert, auf der anderen Seite wird der IS wiederbelebt“, warnt die AANES.