Bei einer Podiumsdiskussion in Wien tauschten sich am Mittwochabend Vertreter:innen des Rates der Kurd:innen in Österreich (FEYKOM) und der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ) zur Lage in Rojava und Syrien aus. Scharfe Kritik wurde dabei an der Außenpolitik der österreichischen Regierung geübt. Österreich müsse die Demokratische Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien (DAANES) anerkennen und sich gegen den Krieg des türkischen Regimes und seiner Islamisten-Söldner stellen, erklärte die FEYKOM-Vertreterin.

Günther Hopfgartner, Vorsitzender der KPÖ, pflichtete ihr bei. Einigkeit gab es außerdem in der Frage, auf wen man sich international bezieht: „Wir müssen uns auf die Arbeiter:innenklasse und auf die Menschen beziehen, nicht auf die Mächtigen, auf Regierungen oder Staaten. Das gilt auch für Syrien und Kurdistan. In diesem Verständnis sind sich die KPÖ und die kurdische Bewegung sehr ähnlich", sagte Hopfgartner.

Drohender Angriff auf Kobanê

Die Türkei hat parallel zu dem Ende November in Idlib gestarteten Vormarsch der HTS mithilfe ihrer Söldnermiliz SNA Tel Rifat und Minbic besetzt und bedroht aktuell die symbolträchtige Stadt Kobanê und weitere Gebiete der Demokratischen Selbstverwaltung Nord- und Ostsyriens (DAANES) östlich des Euphrat. Die Demokratischen Kräfte Syriens (QSD) haben am Montagabend mitgeteilt, dass über die USA geführte Verhandlungen mit der Türkei über einen Waffenstillstand gescheitert sind. Es handelt sich bereits um die vierte türkische Invasion in Nordsyrien seit 2016. Die DAANES hat zudem am Montag einen Zehn-Punkte-Plan für einen politischen Dialog in Syrien vorgelegt und dazu aufgerufen, die Einheit und Souveränität des syrischen Staates zu erhalten und das Land vor Angriffen des türkischen Staates sowie seiner Unterstützer zu schützen.