Staatsanwalt widerspricht Haftentlassung von Kibriye Evren

Vor zwei Tagen ist die kurdische Journalistin Kibriye Evren aus dem Gefängnis in Amed entlassen worden. Die Staatsanwaltschaft hat der Aufhebung des Haftbefehls widersprochen, jetzt soll erneut nach der Journalistin gefahndet werden.

Nach Ansicht der Staatsanwaltschaft Diyarbakir soll die Journalistin Kibriye Evren zurück ins Gefängnis. Die Journalistin ist am Dienstag nach über einem Jahr Untersuchungshaft entlassen worden. Die Staatsanwaltschaft hat Widerspruch gegen die Aufhebung des Haftbefehls eingelegt und begründet ihren Einspruch mit möglicher Fluchtgefahr. Meldeauflagen und ein Ausreiseverbot seien angesichts der Beweislage und der zu erwartenden Strafe nicht ausreichend.

Kibriye Evren wird Mitgliedschaft und Propaganda für eine Terrororganisation vorgeworfen. Über den Widerspruch wird das Strafgericht in Amed (Diyarbakir) am Freitag entscheiden. Der Prozess soll am 10. März 2020 weitergehen.

Knapp 200 Journalisten in türkischen Gefängnissen

Kibriye Evren ist eine von Hunderten Journalistinnen und Journalisten, die aufgrund ihrer Berichterstattung ins Visier des Staatsapparates gerieten. Sie wurde am 9. Oktober 2018 im Zuge einer groß angelegten Operation zusammen mit ungefähr 140 weiteren Oppositionellen in der Türkei verhaftet. Die 25-seitige Anklageschrift beruht im Allgemeinen auf Aussagen von „geheimen Zeugen”, Beiträgen in den sozialen Medien und Ein- und Ausreisestempeln der Türkei.

Auch die Tätigkeiten Evrens für den Demokratischen Gesellschaftskongress (DTK) und die Bewegung Freier Frauen (TJA) sowie den mittlerweile verbotenen Kongress der Freien Frau (KJA) wurden als Beweise in der Anklageschrift aufgeführt.

Nach Angaben der Solidaritätsplattform für verhaftete Journalisten (Tutuklu Gazetecilerle Dayanışma Platformu, TGDP) befinden sich aktuell 196 Journalistinnen und Journalisten in türkischen Gefängnissen.