Die inhaftierte kurdische Journalistin Öznur Değer erhebt schwere Vorwürfe gegen die türkischen Behörden. In einem Brief aus dem Frauengefängnis Erzincan beschreibt die Chefredakteurin der Frauennachrichtenagentur Jin News ihre Verhaftung als „Racheoperation“ und spricht von systematischer Misshandlung durch Sicherheitskräfte. Der eigentliche Grund ihrer Inhaftierung sei ihre journalistische Arbeit und ihr Eintreten für Frauenrechte.

In Nacht-und-Nebel-Aktion verlegt

Öznur Değer war Anfang Februar in ihrer elterlichen Wohnung im südwestlich der Provinz Mêrdîn (tr. Mardin) gelegenen Kreis Qoser (Kızıltepe) durch eine Einsatzgruppe der türkischen Polizeispezialeinheiten für Terrorismusbekämpfung (PÖH) festgenommen worden. Dabei waren Türen aufgebrochen und die Journalistin von männlichen Beamten misshandelt und gefesselt worden. Später wurde sie unter dem Vorwurf der „PKK-Propaganda“ in Untersuchungshaft genommen. Am 26. Februar, so berichtet Değer, sei sie ohne Information an Angehörige oder ihre Verteidigung aus Mêrdîn in das Hochsicherheitsgefängnis für Frauen in der Provinz Ezirgan (Erzincan) verlegt worden.

„Juristisch nicht zu erklären“

In ihrem Brief, den sie der Nachrichtenagentur Mezopotamya (MA) zukommen ließ, beschreibt Değer die Umstände ihrer Festnahme und Verlegung als Ausdruck gezielter Rache. „Vom Eindringen in unser Haus bis hin zur Festnahme und der Entscheidung zur Inhaftierung – alles war Teil systematischer Misshandlung. Sie wollten sich für Midyad rächen. Was mir widerfahren ist, lässt sich nicht mit Recht erklären“, so die Journalistin.

Hintergrund ist ein Vorfall im Dezember: Bei einem Beileidsbesuch der Frauenbewegung TJA in Midyad gegenüber der Familie der bei einem türkischen Drohnenangriff in Rojava getöteten Journalistin Cihan Bilgin hatte Değer sexistische Bemerkungen eines türkischen Polizisten öffentlich als „obszön“ kritisiert und ihn als „Faschisten“ bezeichnet. Wenig später wurde ein Ermittlungsverfahren wegen Beamtenbeleidigung eingeleitet.

Auch die Anklageschrift gegen sie kritisiert Değer scharf: Diese bestehe fast ausschließlich aus Postings auf ihrem persönlichen X-Account, darunter Berichte von Jin News, MA und der kurdischen Zeitung Yeni Yaşam. „Das ist keine Anklage, sondern ein Polizeibericht. Es gibt nichts, was man juristisch verteidigen müsste“, schreibt sie.

Prozessauftakt im Mai

Der erste Prozesstermin vor der 2. Hohen Strafkammer Mardin ist für den 22. Mai angesetzt. Dass ihre Inhaftierung auf Anweisung erfolgte, hält Değer für offensichtlich: „Diejenigen, die diese Entscheidung trafen, werden sich keine Sorgen um ihr Gewissen machen. Aber ich wünsche dem Gericht, das darüber verhandeln wird, viel Geduld.“

Erstes Hochsicherheitsgefängnis für Frauen

Besonders scharf kritisiert Değer die Bedingungen im Gefängnis von Erzincan. Das Gebäude sei als erstes Hochsicherheitsgefängnis für Frauen in der Türkei konzipiert und beherberge nur vier Zellentrakte mit minimalen Kommunikationsmöglichkeiten. „Die Bedingungen sind physisch belastend und folgen einem strikten Isolationssystem. Es gibt keine Gespräche, nur einen Saz-Kurs, an dem sechs bis sieben Frauen teilnehmen dürfen. Die Zellen sind in Gruppen von je sechs nebeneinanderliegenden Einzelräumen angeordnet. Um 22 Uhr verriegeln sich die Türen automatisch. Wenn dir nachts etwas passiert, kann dir niemand helfen.“

„Ein Zentrum psychologischen Drucks“

Sie beschreibt das Gefängnis als einen Ort „psychologischen Drucks“. Der Zugang zu Medien sei stark eingeschränkt, außer Halk TV seien ausschließlich staatsnahe Sender zu empfangen. Trotz der Isolation und Repression zeigt sich Değer entschlossen: „Ich bin im Großen und Ganzen wohlauf, ich bin sehr zuversichtlich. Ich versuche, diese Zeit sinnvoll zu nutzen, lese viel. Unser einziges Ziel war und ist es, die Stimme des Volkes hörbar zu machen. Unsere größte Hoffnung bleibt, dass das Volk Freiheit erlangt.“

Pressefreiheit unter Druck

Menschenrechtsorganisationen und Mediennetzwerke sehen im Fall Öznur Değer ein weiteres Beispiel für die systematische Verfolgung kritischer und insbesondere kurdischer Journalist:innen in der Türkei. Vor allem weibliche Medienschaffende, die über Menschenrechtsverletzungen, patriarchale Gewalt und staatliche Repression berichten, geraten zunehmend ins Visier der Justiz.