Die Journalistin Zeynep Kuray befindet sich nach 24 Stunden in Gewahrsam der Istanbuler Polizei wieder auf freiem Fuß. Die Freilassung wurde am Samstag von einem diensthabenden Gericht im Justizpalast Çağlayan angeordnet, zuvor wurde die ANF-Korrespondentin von der Staatsanwaltschaft vernommen. Die Behörde stellte einen Antrag auf Meldeauflagen, der vom Gericht positiv beschieden wurde. Bis eine gegenteilige Entscheidung vorliegt, muss sich die Journalistin monatlich bei der Polizei melden und darf das Land nicht verlassen.

Zeynep Kuray war am Freitag am Rande der „Gerechtigkeitswache“ von Angehörigen kranker politischer Gefangener in Istanbul festgenommen worden. Die Journalistin war von männlichen Beamten drangsaliert und mit auf dem Rücken gefesselten Händen vom Platz vor dem Justizpalast gezerrt worden, wo die Mahnwache stattgefunden hatte. Gegenüber zwei weiteren Medienschaffenden ist die Polizei ebenfalls handgreiflich geworden. Mit Cemile Çiftçi und Fince Akman waren neben Zeynep Kuray auch zwei Aktivistinnen und Angehörige von Gefangenen festgenommen worden. Sie wurden direkt von der Staatsanwaltschaft entlassen.

Meldeauflagen: Alternative zur Haft

Die Meldeauflagen gegen Kuray begründete die Staatsanwaltschaft in ihrem Antrag mit einem angeblichen Verstoß gegen das türkische Demonstrationsgesetz Nr. 2911 und dem Vorwurf „Widerstand gegen die Staatsgewalt“. Der Mechanismus gilt als Alternative zur Haft und wird von der türkischen Justiz exzessiv ausgeschöpft, um unliebsame Personen unter Kontrolle zu halten. Grundlage der als „Präventivmaßnahme“ bezeichneten Meldeauflage ist das 2013 in Kraft getretene Gesetz zur „Freilassung unter Kontrolle“. Besonders betroffen sind Menschen aus Opposition und Zivilgesellschaft.