In Amed befinden sich elf Oppositionelle und Intellektuelle nach mehr als zwei Tagen in Gewahrsam auf der Antiterrorzentrale der Polizei wieder auf freiem Fuß. Das Verfahren wegen angeblichen Verbindungen zur PKK ist weiter anhängig.
In Amed (tr. Diyarbakır) befinden sich elf Oppositionelle und Intellektuelle nach mehr als zwei Tagen in Gewahrsam auf der Antiterrorzentrale der Polizei wieder auf freiem Fuß. Ein türkisches Gericht verhängte am Donnerstagabend juristische Meldeauflagen gegen neun der per Videokonferenzsystem an eine Strafkammer im zentralanatolischen Eskişehir zugeschalteten Beschuldigten und ordnete die Freilassungen an. In fünf Fällen stellte die Staatsanwaltschaft einen Antrag auf Erlass eines Haftbefehls, der vom Gericht verworfen wurde. Das Verfahren ist weiter anhängig.
Bei den Betroffenen handelt es sich um die Journalist:innen Roza Metina, Abdurrahman Aydın, Figen Mamedoğlu Alp und Ahmet Sünbül, den Comic-Künstler Doğan Güzel, den Übersetzer Ömer Barasi, die feministische Soziologin Berfin Atlı, den Dichter Hicri Izgören, den Regisseur Ardin Diren, den Fotografen Emrah Kelekçiler sowie den Buchhändler Bawer Yoldaş. Sie waren am Dienstag bei Razzien in Amed festgenommen worden. Die Generalstaatsanwaltschaft Eskişehir beschuldigt sie unter anderem, der „Struktur der Presse- und Medienorganisation der Terrororganisation PKK/KCK“ anzugehören.
Auch gegen weitere Journalist:innen erhebt die Generalstaatsanwaltschaft Eskişehir sogenannte Terrorvorwürfe. Bei ihnen handelt es sich um Mehmet Uçar, Erdoğan Alayumat, Bilal Seçkin, Suzan Demir, Tuğçe Yılmaz, Havin Derya, Mehmet Yaşar Abatan und Serap Güneş. Sie befinden sich noch immer in Polizeihaft und sollen nach Angaben ihres Rechtsbeistands im Laufe des Tages zunächst von der Staatsanwaltschaft befragt werden, bevor ein Richter über das weitere Vorgehen entscheidet.
231 Festnahmen in 30 Provinzen
Insgesamt waren am Dienstag in der Türkei 231 Menschen, denen Verbindungen zur PKK vorgeworfen werden, festgenommen worden. Das türkische Innenministerium gab an, dass es bei der Operation „GÜRZ-27“, die in 30 Provinzen des Landes stattfand, unter anderem um „Finanzierung“ der PKK sowie „Propaganda“ für diese gehe. Die Verfahren werden von verschiedenen Staatsanwaltschaften geführt, viele Betroffene wurden noch nicht auf freien Fuß gesetzt. Oppositionsparteien, Journalistenverbände und weitere NGOs kritisierten die Festnahmen als „staatliche Willkür“. So sollen 15 in Çanakkale festgenommene und inzwischen wieder freigelassene Aktivist:innen von der Staatsanwaltschaft ausschließlich zu ihrer Teilnahme an einem Parteikongress der DEM-Vorgängerin HDP befragt worden sein.
