Samstagsmütter fordern Gerechtigkeit für Basan-Massaker

Am 15. Januar 1996 ereignete sich in Basan bei Şirnex ein Massaker, das von paramilitärischen Kräften des türkischen Staates begangen wurde. Elf kurdische Bauern kamen qualvoll zu Tode. Obwohl die Täter bekannt sind, wurden sie nicht vor Gericht gebracht.

Die Initiative der Samstagsmütter hat anlässlich ihrer 824. Mahnwache die Bestrafung der Verantwortlichen für das Massaker von Basan (tr. Güçlükonak) gefordert. Am 15. Januar 1996 war ein ziviler Kleinbus in dem Landkreis bei Şirnex von Unbekannten zuerst beschossen und anschließend die Leichen der elf Insassen – Dorfbewohner aus der Umgebung – verbrannt worden. Der Generalstab und die Regierung beschuldigten sofort die kurdische Guerilla, während die PKK das Massaker als „Provokation durch staatliche Kontra-Gruppen“ verurteilte. Dreizehn Jahre später enthüllte Adnan Ekmen, der 1996 Menschenrechtsminister in der Regierung von Tansu Çiller war, die Verantwortung des türkischen Staates für das Massaker an den elf kurdischen Bauern. Bei den Tätern handelte es sich um Mitglieder von JITEM, dem informellen Geheimdienst der türkischen Militärpolizei, der für mindestens vier Fünftel der unaufgeklärten Morde in Nordkurdistan verantwortlich ist.

Die Geschichte

Das Massaker von Basan ereignete sich während eines am 15. Dezember 1995 von der PKK ausgerufenen Waffenstillstands, der als Reaktion auf eine Resolution des EU-Parlaments vom 13. Dezember erfolgt war, in der eine politische Lösung der kurdischen Frage gefordert wurde. Die Türkei kam zu diesem Zeitpunkt international wegen ihrer Kurdenpolitik unter Druck.

Am 12. Januar 1996 führten türkische Soldaten in mehreren Wohngebieten in Basan eine Razzia durch und nahmen die ehemaligen Dorfschützer Abdullah Ilhan, Ahmet Kaya, Ali Nas, Neytullah Ilhan, Halit Kaya und Ramazan Oruç unter dem Vorwand, sie hätten die PKK unterstützt, fest. Alle sechs Männer wurden auf die militärpolizeiliche Wache Taşkonak verschleppt und für einige Tage interniert. Am 15. Januar wurden die Dorfschützer Hamit Yılmaz, Abdulhalim Yılmaz, Mehmet Öner und Lokman Özdemir mit der Begründung, es gäbe einen Einsatz, zur Wache bestellt. Nachdem sie dort eintrafen, wurden alle zehn Männer in den Kleinbus von Ramazan Nas gesetzt.

Nachdem sich das Fahrzeug mit den elf Insassen in Bewegung gesetzt hatte, wurde der Bus auf der Strecke zwischen der Taşkonak-Wache und dem Dorf Koçyurdu von bewaffneten Personen zum Halten gebracht. Die Täter schossen aus allen Richtungen auf das Fahrzeug und zündeten es anschließend an. Alle elf Insassen verbrannten. Am Folgetag ließ der Generalstab mehrere Journalisten nach Basan einfliegen, denen erklärt wurde, die PKK sei für dieses Massaker verantwortlich.

Ausweise der Todesopfer unbeschädigt

„Durch Aussagen aus der Region und von den Angehörigen der Menschen, die getötet wurden, erkannten wir, dass die Situation anders war, als uns die Sicherheitskräfte erzählten“, erklärte Exminister Adnan Ekmen im Februar 2009 in der Zeitschrift Taraf. „Mein Gewissen ließ mich nicht ruhen“, gab er zur Begründung an. „Das Ereignis geschah an einem Ort, der unter völliger Kontrolle der Sicherheitskräfte lag. Für die PKK war es unmöglich, dort eine Operation durchzuführen.“ Zu seinen Zweifeln am offiziellen Tathergang habe insbesondere die Tatsache geführt, dass die Personalausweise der verbrannten Opfer unbeschädigt von der Militärpolizei präsentiert wurden.

Zwei Tage nach dem Massaker von Basan stand die kurdische Frage erneut auf der Tagesordnung des Europäischen Parlaments. Das Parlament begrüßte ausdrücklich den Waffenstillstand der PKK und forderte die türkische Seite auf, diesen als Chance für einen Dialog zur Lösung der kurdischen Frage zu nutzen. Doch unter Verweis auf das angeblich von der PKK begangene Massaker konnte die Regierung von Ministerpräsidentin Çiller den Krieg in den kurdischen Regionen mit unverminderter Härte fortführen.

Nicht die Täter, sondern Menschenrechtler vor Gericht

Am 13. Februar 1996 reiste die „Arbeitsgruppe Zusammenkunft für den Frieden“ nach Basan und führte eigene Tatortrecherchen durch. Die Untersuchungen des Menschenrechtskomitees ergaben, dass die Verantwortung an dem Massaker eindeutig bei der staatlichen Konterguerilla lag. Doch nicht die Täter wurden vor Gericht gebracht, sondern mehrere Mitglieder der Arbeitsgruppe. Ein Strafgericht in Istanbul verurteilte den Menschenrechtsaktivisten und Filmkomponisten Şanar Yurdatapan, den damaligen Vorsitzenden der Gewerkschaft Petrol-İş Münir Ceylan und Ercan Kanar, ehemaliger Vorsitzender des Istanbuler IHD-Büros, zu einer Haftstrafe von jeweils zehn Monaten, weil sie die ideelle Persönlichkeit der Armee gedemütigt hätten.