Kurdische Flüchtlinge in der Slowakei im Hungerstreik

Dutzende in der Slowakei internierte kurdische Geflüchtete sind in einen Hungerstreik getreten. Sie sagen, dass ihnen keine rechtliche Grundlage für die Internierung genannt wird und FRONTEX sie zur ,freiwilligen Rückkehr' zwingen will.

In der Gemeinde Medved’ov im Südwesten der Slowakei sind Dutzende kurdische Flüchtlinge festgenommen und in einen Hungerstreik gegen ihre menschenunwürdige Behandlung getreten. Das teilten die Geflüchteten über einen Rechtsbeistand mit. Den Angaben zufolge sind 45 Betroffene seit dem 19. Oktober im Hungerstreik.

Einige der kurdischen Flüchtlinge befinden sich bereits seit Monaten in Medved’ov in Haft. Die kleine Gemeinde an der Donau liegt an der Grenze zu Ungarn. Die Inhaftierten wissen nicht, warum sie festgehalten werden und ob und wann sie freigelassen werden. Sie werden nicht darüber informiert.

Laut der Mitteilung hat die Polizei gleich zu Beginn des Hungerstreiks interveniert und ist mit fast dreißig Hunden in die Sammelzelle eingedrungen. Die Geflüchteten sagen, dass ihr Recht auf Kommunikation beschnitten wird und sie Gefängniskleidung tragen müssen. Das Essen im Gefängnis müssen sie selbst zahlen. Aufgrund der unhygienischen Bedingungen seien sie in Sorge vor ansteckenden Krankheiten, so die inhaftierten Flüchtlinge. Es gebe keine Dolmetscher und keine rechtliche und soziale Unterstützung.

„Wir sind für unsere Freiheit im Hungerstreik. Wir sind psychischer Gewalt und unmenschlicher Behandlung ausgesetzt und können unsere Rechte nicht wahrnehmen. Keines unserer grundlegenden Menschenrechte wird erfüllt. Es gibt keine Übersetzer. Unsere Beschwerden werden nicht beachtet. Wir sind Rassismus und erniedrigender Behandlung ausgesetzt. Wir haben keinen Kontakt zu rechtlichen Vertretern oder Menschenrechtsorganisationen. Aus diesem Grund haben wir am 19. Oktober 2023 entschieden, in einen Hungerstreik zu treten, bis wir unsere Freiheit und unsere grundlegenden Menschenrechte erreicht haben“, erklären die kurdischen Flüchtlinge.

Weiter heißt es in der Erklärung, dass den Inhaftierten täglich eine Stunde körperliche Betätigung an frischer Luft zugestanden wird, aber auch dieses Recht beschnitten wird: „Es wird verhindert, dass wir Kontakt zu unseren Angehörigen aufnehmen, und es werden absichtlich falsche Informationen über unsere Situation weitergegeben. Der Lagerleiter Kristian Kodai konnte uns nichts über die rechtliche Grundlage und die Dauer unserer Festsetzung sagte. Es wird versucht, uns hinsichtlich eines Asylantrags zu entmutigen, und die FRONTEX-Mitarbeiter drängen uns dazu, ,freiwillig' in die Länder zurückzugehen, aus denen wir gerade geflüchtet sind.“