Die Situation schwer kranker Gefangener in der Türkei ist dramatisch. Immer wieder kommen Todesnachrichten aus den Gefängnissen. Zwei der akut bedrohten Gefangenen sind Fatma Özbay und Mehmet Edip Taşar.

„F-Sitzung“ in Istanbul

Seit mittlerweile 639 Wochen versammeln sich Aktivist:innen des Istanbuler Büros des Menschenrechtsvereins IHD jeden Samstag, um auf die Situation von kranken Gefangenen aufmerksam zu machen und deren Freilassung zu fordern. Auf der „F-Sitzung“ am Samstag, die Versammlung wurden nach den Isolationsgefängnissen vom Typ „F“ benannt, riefen die Aktivist:innen die Situation der im Aliağa Şakran-Gefängnis inhaftierten Fatma Özbay ins Bewusstsein. Die Teilnehmer:innen trugen Fotos kranker Gefangener und Transparente mit Aufschriften wie „Behandlung ist ein Recht und darf nicht verhindert werden“ und „Lasst die kranke Gefangene Fatma Özbay frei“. Immer wieder riefen sie Parolen wie „Lasst die kranken Gefangenen frei“ und „Isolation tötet, Solidarität erhält das Leben“.

Schwer kranke Gefangene seit 28 Jahren in Haft

Die politische Gefangene befindet sich bereits 28 Jahre in Haft. Sie war 1997 zu lebenslanger Haft wegen „Mitgliedschaft in einer Terrororganisation“ verurteilt worden. Cüneyt Yılmaz aus der Gefängniskommission des IHD erinnerte an die multiplen schweren Erkrankungen von Özbay und erklärte, sie sei wegen eines Augenleidens operiert worden, aber ihre Sehfähigkeit habe sich aufgrund einer unsachgemäßen Behandlung rapide verschlechtert. Fatma Özbay könne sich nicht mehr selbst versorgen. Sie sei an Brustkrebs erkrankt und dieser habe bereits gestreut. Der Menschenrechtler erinnerte an die Kritik von Özbays Angehörigen, dass die politische Gefangene nicht ordnungsgemäß behandelt werde, und zitierte diese mit den Worten: „Wir wollen, dass sie so schnell wie möglich freigelassen wird, damit sie die notwendige Behandlung bekommt. Wenn sie aber dennoch nicht freigelassen werden sollte, dann muss zumindest ihre Behandlung richtig durchgeführt werden. Sie ist schwer krank. Wir appellieren an die Verantwortung der Behörden, etwas zu unternehmen, bevor es zu spät ist.“

„Özbay muss sofort entlassen werden“

Yılmaz sagte, dass Özbay seit September 2023 nicht mehr zu Untersuchungen und Behandlungen ins Krankenhaus gebracht wurde und ihre Gesundheit aus diesem Grund ernsthaft gefährdet sei: „Fatma Özbay muss durch eine Aussetzung des Vollzugs entlassen werden, damit sie behandelt werden kann. In diesem Zusammenhang fordern wir die Behörden auf, die Fatma Özbay und alle schwerkranken Gefangenen freizulassen und ihr Recht auf Gesundheit und Leben zu schützen.“

Protest für Mehmet Edip Taşar in Ankara

In Ankara findet ebenfalls ein Dauerprotest statt. Seit 511 Wochen organisiert die Initiative „Freiheit für die kranken Gefangenen“ jede Woche eine Aktion. Die Menschen versammelten sich vor der Zweigstelle des IHD in Ankara und wurden von DEM-Politiker:innen unterstützt. Nuray Çevirmen vom zentralen Exekutivausschuss des IHD erinnerte in ihrem Redebeitrag an den schwer kranken politischen Gefangenen Mehmet Edip Taşar in der Vollzugsanstalt Marmara. Der 68-Jährige leide an Herzinsuffizienz und habe sich bereits 17 Mal einer Herzkathederuntersuchung unterziehen müssen. „Aufgrund seiner Herzerkrankung wurden ihm sechs Stents eingesetzt, und er leidet an einer Herzrhythmusstörung. Er ist chronischer Diabetiker, und manchmal erreicht sein Blutzuckerspiegel 600. Darüber gibt Arztberichte. Er ist haftunfähig und muss sofort freigelassen werden.“

Bereits zwei Herzinfarkte

Çevirmen erklärte, dass Taşar, der zudem an Bluthochdruck und einer Prostataerkrankung leidet, dreimal pro Woche ins Krankenhaus gebracht wird. Es gebe Zeiten, in denen er tagelang das Bett nicht verlassen und nur mit der Unterstützung seiner Mitgefangenen laufen kann: „Er hatte plötzliche Anfälle und bisher zwei Herzinfarkte. Er berichtet, dass er aufgrund seiner gesundheitlichen Probleme nachts nicht schlafen könne. Aufgrund seiner schweren und chronischen Erkrankungen hat er bereits dreimal einen Antrag bei der Gerichtsmedizin um Aussetzung des Vollzugs gestellt. Aber die Gerichtsmedizin hat dem nicht entsprochen. In diesem Zusammenhang wurde er immer wieder mit Aussagen konfrontiert, die deutlich machten, dass die Ursache der Verweigerung seiner Entlassung in seinem Status als politischer Gefangener liegt.“