„Kindern wird das Grundrecht auf Leben genommen“

In Nordkurdistan werden immer wieder Kinder durch Panzerwagen getötet, die mit hoher Geschwindigkeit durch Wohnviertel fahren. Die Kinderrechtsaktivistin Meltem Akboğa ist der Meinung, dass es sich dabei weder um Einzelfälle noch um Unfälle handelt.

Der siebenjährige Mihraç Miroğlu ist am 3. September in Hezex (tr. Idil, Provinz Şirnex/Şırnak) auf seinem Fahrrad von einem Panzerwagen angefahren und tödlich verletzt worden. Der Fahrer des Polizeipanzers wurde kurze Zeit in Gewahrsam genommen und ist wieder im Dienst.

Der Gouverneur von Şirnex, Ali Hamza Pehlivan, hatte nach dem tödlichen Vorfall erklärt, dass der Panzerwagen in angemessener Geschwindigkeit gefahren sei. Der Vater des getöteten Jungen, Salih Miroğlu, sagte daraufhin der Nachrichtenagentur MA: „Wenn das Fahrzeug langsam gefahren wäre, wäre mein Kind nicht elf Meter weit geschleudert worden.“

Nach Angaben der Zweigstelle des Menschenrechtsvereins IHD in Amed handelt es sich beim Tod des Siebenjährigen weder um einen Einzelfall noch um einen Unfall. Demnach sind zwischen 2008 und 2021 42 Menschen ums Leben gekommen, weil sie von einem Panzerwagen der Polizei oder des Militärs angefahren worden sind. Bei zwanzig der Todesopfer handelt es sich um Kinder.

Meltem Akboğa von der Kinderrechtskommission des IHD-Istanbul sieht in diesen Todesfällen ein Ergebnis der „Politik der Straflosigkeit“. Die Menschenrechtsaktivistin erklärte gegenüber ANF: „Dass die seit über zehn Jahren stattfindenden tödlichen Vorfälle mit gepanzerten Fahrzeugen vor allem in kurdischen Provinzen stattfinden, ist ein Hinweis darauf, dass es sich nicht um Unfälle handelt. Seit den im Jahr 2015 ausgerufenen Ausgangssperren haben sich diese Vorfälle gehäuft. Sie sind das Ergebnis von Fahrlässigkeit und einer Politik der Straflosigkeit. Die Rechte von Kindern auf Leben und Sicherheit werden dadurch verletzt, dass als Fahrer Militärs und Polizisten zugelassen werden, die diese Fahrzeuge nicht beherrschen. Es werden Kinder beim Spielen oder auf dem Weg zur Schule überfahren, einige wurden sogar in ihren Wohnungen getötet, als sie sich einen Zeichentrickfilm ansahen oder geschlafen haben. Wie auch die Anwohner bestätigen, durchfahren gepanzerte Fahrzeuge vorgeblich für die öffentliche Sicherheit zu jeder Tageszeit Wohnviertel in der kurdischen Region mit hoher Geschwindigkeit. Es werden keinerlei Maßnahmen getroffen, um Tote zu verhindern.“

Akboğa betont, dass Kindern das Grundrecht auf Leben und Sicherheit versagt wird. Eltern hätten sich etliche Male darüber beschwert, dass Wohngegenden, in den Kinder spielen, mit hoher Geschwindigkeit von Panzerwagen durchfahren werden. „Mit diesen Beschwerden ist nichts erreicht worden. Wir fordern, dass endlich Maßnahmen getroffen werden, damit sich Vorfälle wie der Tod von Mihraç nicht wiederholen. Die Sicherheit von Kindern zu gewährleisten, ist eine grundlegende Aufgabe der Sicherheitskräfte“, so die IHD-Mitarbeiterin.

Meltem Akboğa weist darauf hin, dass die Sicherheitskräfte zu fahrlässigem oder vorsätzlichen Fehlverhalten ermutigt werden, weil die in tödliche Vorfälle verwickelten Fahrer nicht sanktioniert werden: „Nach den uns vorliegenden Informationen aus der Region ist keiner der Täter bisher verurteilt worden. Auch der Polizist, der Mihraç angefahren hat, wurde freigelassen. Diese Politik der Straflosigkeit und die Missachtung des Grundrechts auf Leben und Sicherheit sorgen dafür, dass es laufend zu weiteren Todesfällen kommt.“