Der Vorsitzender der Zweigstelle des Menschenrechtsvereins IHD in Adana, İlhan Öngör, berichtet, dass sich in letzter Zeit verstärkt Angehörige von Gefangenen aus den Gefängnissen in Çukurova an sie wenden. Trotz Anträgen und Anfragen des IHD sei allerdings in allen drei Gefängnissen der Region keine wirkliche Verbesserung der Lage zu verzeichnen.

Öngör führt aus, dass die Berichte über Rechtsverletzungen in den Haftanstalten in Tarsus, Osmaniye und Kürkçüler deutlich zugenommen haben und ergänzt: „Unsere Gefängniskommission und unsere Anwälte fertigen Lageberichte an und stellen Anträge, um die Probleme zu lösen. Wir wollen also die Öffentlichkeit über die Situation in den Gefängnissen informieren, bemühen uns aber auch gleichzeitig darum, die verantwortlichen staatlichen Stellen in Bewegung zu setzen."

Entwürdigende Behandlung von Gefangenen

Öngör erklärt, dass sich die Situation in den Gefängnissen insbesondere während und nach dem Ausnahmezustand in der Türkei deutlich verschlechtert haben. Die Gefangenen werden beispielsweise dazu gedrängt, sich bei Durchsuchungen nackt auszuziehen. „Behandlungen wie diese gehen klar gegen die Würde der Menschen", sagt der IHD-Vorsitzende und listet die Rechtsverstöße in den Gefängnissen wie folgt auf: „Das Recht auf ärztliche Behandlung der Gefangenen wird willkürlich außer Kraft gesetzt. Wenn sie doch zum Arzt gelassen werden, so findet die Behandlung in Handschellen gefesselt statt. Wir kennen dringende Fälle, in denen kranke Gefangene eigentlich sofort im Krankenhaus behandelt werden müssten. Doch die Gefängnisleitung begnügt sich in solchen Fällen mit medikamentöser Behandlung. Die Briefe der Gefangenen werden beschlagnahmt. Wenn sie dagegen protestieren, müssen sie mit Disziplinarstrafen rechnen. Bei den Mahlzeiten mangelt es nicht nur an Qualitäts-, sondern auch an Hygienestandards. Das sind nur einige der täglichen Rechtsverstöße in den Gefängnissen. Dann haben wir in Erfahrung gebracht, dass Gefangene mit gegensätzlichen politischen Ansichten bewusst in unmittelbarer Nähe voneinander festgehalten werden. Während die Gefangenen eigentlich beispielsweise das Recht auf zehn Stunden Hofgang in der Woche haben, wird ihnen teilweise nur eine Stunde alle zwei Wochen gewährt."

Öngör führt aus, dass der IHD wegen dieser Rechtsverstöße in den Haftanstalten im permanenten Kontakt zu der Staatsanwaltschaft steht, die für die Haftanstalten verantwortlich ist. Allerdings bearbeite man dort die Anträge zur Verbesserung der Haftsituation nicht und verschleppe dadurch die Anliegen. „Das ist vor allem in jüngster Zeit zu einem großen Problem für die kranken Gefangenen geworden. Es handelt sich insbesondere hier nicht nur um eine rechtliche Angelegenheit oder eine politische Verhandlungssache. Das ist eine humanitäre Frage, der man sich eben auf diese Weise annähern muss", so Öngör.