HDP fordert Gerechtigkeit für Medeni Yıldırım

Vor sieben Jahren wurde der 18-jährige Medeni Yıldırım in Amed bei einem Protest gegen den Ausbau türkischer Militärstützpunkte von einem Soldaten erschossen. Der Schütze ist noch immer auf freiem Fuß.

Am 28. Juni 2013 wurde der 18-jährige Medeni Yıldırım in einem Dorf in der nordkurdischen Kreisstadt Licê (Provinz Amed, türk. Diyarbakir) bei einem Protest gegen den Ausbau eines Militärstützpunkts von einem türkischen Soldaten erschossen. Im Prozess im Zusammenhang mit seinem Tod wurde der Schütze Adem Çiftçi in erster Instanz freigesprochen, ein neuaufgerolltes Verfahren ist weiterhin anhängig. Der menschenrechtspolitische Sprecher der Demokratischen Partei der Völker (HDP), Ümit Dede, sieht die in der Türkei gültige Praxis der Straflosigkeit für staatliche Morde verantwortlich. Neun weitere Menschen waren bei dem Protest in Licê durch Schüsse in die Menschenmenge teils lebensgefährlich verletzt worden.

Seit Jahren stelle die fehlende Haftung für die an der Zivilbevölkerung begangenen Verbrechen eine schwärende Ungerechtigkeit und ein erschreckendes Beispiel für die Straflosigkeit dar, die die Menschenrechtsverletzungen insbesondere in den kurdischen Gebieten umgibt, kritisiert Dede in einer anlässlich des siebten Todestages von Medeni Yıldırım veröffentlichten Stellungnahme. Sicherheitskräfte, die Menschen bereits in der Vergangenheit unter dem Schutz eben dieser Straflosigkeit ermordeten und es nach wie vor tun, werden von der Regierung geschützt und als Helden dargestellt, prangert der HDP-Politiker an. „Sie erhalten – wenn überhaupt – nur lächerliche Strafen, die nichts anderes zu bedeuten haben, als ihnen auf die Schulter zu klopfen.“ Um staatliche Morde zu verhindern und Gerechtigkeit für ihre Opfer zu erreichen, seien eine Aufarbeitung der Vergangenheit und „Urteile in Übereinstimmung mit den Gesetzen und vor allem mit dem Gewissen“ erforderlich.

Dede bekräftigte, dass die HDP der Familie von Medeni Yıldırım bei ihrem Kampf um Gerechtigkeit weiterhin zur Seite stehen und an ihrem „Widerstand für Demokratie, Frieden und Freiheit“ festhalten wird.