Eren Keskin mit Samstagsmüttern in Istanbul festgenommen

Die Menschenrechtsanwältin Eren Keskin ist zusammen mit zwölf weiteren Unterstützer:innen der Samstagsmütter in Istanbul festgenommen worden.

Die Istanbuler Samstagsmütter sind auf den Galatasaray-Platz gegangen, um zum 947. Mal nach dem Verbleib ihrer in staatlichem Gewahrsam verschwundenen Angehörigen zu fragen und eine Bestrafung der Täter zu fordern. Unterstützt wurde die Initiative von Rechtsanwältin Eren Keskin, Vorsitzende des Menschenrechtsvereins IHD, dem HDP-Abgeordneten Musa Piroğlu und der Istanbuler Vertreterin der Menschenrechtsstiftung Türkei, Ümit Efe.

Als die Gruppe den Platz vor dem Galatasaray-Gymnasium auf der Istiklal Caddesi erreichte, wurde sie umgehend von der Polizei eingekreist. Journalist:innen wurden gewaltsam zurückgedrängt. Hanife Yıldız, Eren Keskin, Besna Tosun, Ali Ocak, Sebla Aran, Gülseren Yoleri, Hasan Karakoç, İrfan Bilgin, Leman Yurtsever, Hünkar Hüdai Yurtsever, Nazım Dikbaş, Taylan Bekin und Ümit Efe wurden festgenommen.

1995 gingen Frauen in Istanbul zum ersten Mal auf die Straße, um analog zu den argentinischen „Madres de la Plaza de Mayo” auf festgenommene und dann verschwundene Angehörige in den 1980er und 1990er Jahren aufmerksam zu machen. Zwischen 1999 und 2009 mussten die Samstagsmütter ihre wöchentlichen Mahnwachen aussetzen, da die Polizei die Versammlungen regelmäßig auflöste. Seit einem vom Innenministerium angeordneten Großangriff auf die Samstagsmütter im Sommer vor fünf Jahren ist der Galatasaray-Platz für die Initiative eine Sperrzone. Dies aber steht im Widerspruch zum Recht auf Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit, urteilte der türkische Verfassungsgerichtshof am 22. Februar 2023 und verwarf den Einwand des Ministeriums, das den „Schutz der öffentlichen Ordnung“ durch die Samstagsmütter bedroht sieht. „Jedermann hat das Recht, ohne vorherige Erlaubnis an unbewaffneten und friedlichen Versammlungen und Demonstrationen teilzunehmen“, heißt es in Artikel 34 der türkischen Verfassung, gegen den die Sicherheitsbehörden mit ihrer Verbotsverfügung für die gewaltsam aufgelöste Aktion der Samstagsmütter im August 2018 und alle folgenden verstoßen haben. Die Blockade des Platzes sei damit hinfällig. Seit dem 8. April 2023 nutzt die Initiative nicht mehr ihren alternativen Kundgebungsplatz vor dem IHD-Büro, sondern geht wieder auf die Istiklal Caddesi, um zu protestieren. Das türkische Innenministerium und die Istanbuler Polizei ignorieren das Urteil und gehen seit Wochen gewaltsam gegen die Samstagsmütter vor.