Zwangsverwalter-Proteste in Wan, Amed und Mêrdîn

In Wan, Amed und Mêrdîn ist gegen die Ernennung von Statthaltern in den Stadtverwaltungen protestiert worden.

Die Proteste gegen die Absetzung der demokratisch gewählten Bürgermeister*innen in Nordkurdistan reißen nicht ab. Nach den HDP-geführten Provinzhauptstädten Amed (Diyarbakır), Wan (Van) und Mêrdîn (Mardin) sind auch die Kreisstädte Pasûr (Kulp) und Qereyazî (Karayazı) unter Zwangsverwaltung gestellt worden.

Auf der täglichen Protestkundgebung in Wan sprach heute der Oberbürgermeister von Qers (Kars), Ayhan Bilgen. Der HDP-Politiker ging in seiner Rede auf die Bedeutung der Pariser Kommune im Jahr 1871 ein und erklärte zu der in seiner Partei praktizierten Doppelspitze, dabei handele es sich um ein Minimum des Notwendigen. Frauen machten die Hälfte der Weltbevölkerung aus und müssten in alle Entscheidungsmechanismen einbezogen werden. Der türkische Innenminister hatte die Absetzung der HDP-Bürgermeister*innen unter anderem mit der Doppelspitze begründet.

In Amed nahmen wie jeden Tag Hundert Menschen an der Protestkundgebung teil. Celalettin Can, der Sprecher der 78er-Initiative, wies in einer Rede darauf hin, dass die Kurden eine Lösung der kurdischen Frage auf demokratischem Wege forderten, die „tiefe Oligarchie der Türkei“ jedoch auf Krieg bestehe. Die AKP befinde sich in einem Zerfallsprozess, weil sie nicht zu Frieden und Demokratie bereit sei.

Auf einer Protestkundgebung in Mêrdîn kündigte die HDP-Abgeordnete Ebru Günay eine Fortsetzung des Kampfes gegen die Zwangsverwaltung an. Gerade in Mêrdîn sei deutlich geworden, dass AKP und MHP das Land nicht regieren können.