DEM-Wahlkampf in Volksfeststimmung

In Nîsebîn ist der Wahlkampf der DEM-Partei mit einem Fackelzug abgeschlossen worden. Die Kreisstadt wird seit zwei Perioden von einem staatlichen Treuhänder verwaltet, die Ko-Bürgermeisterkandidatin Gülbin Şahin Dağhan will das ändern.

Kämpferischer Fackelzug in Nisêbîn

In Nisêbîn (tr. Nusaybin) sind die Vorbereitungen auf die Kommunalwahlen in kämpferischer Volksfeststimmung abgeschlossen worden. Eine große Menschenmenge lief am Freitagabend mit Fackeln durch die Stadt zum Frauenwahlbüro der DEM-Partei und rief dabei „Bijî Berxwdana Zindanan" (Es lebe der Gefängniswiderstand) und „Bijî Serok Apo" (Es lebe der Vorsitzende Apo, gemeint ist Abdullah Öcalan). Auf dem Weg schlossen sich immer mehr Menschen dem Fackelzug an.


Vor dem Frauenwahlbüro hielt der DEM-Abgeordnete Kamuran Tanhan eine Ansprache an die Bevölkerung, in der er die Bedeutung der Wahlen am Sonntag betonte: „Es ist keine normale Wahl, es ist eine Wahl zwischen dem kurdischen Volk, das trotz allem auf Frieden beharrt, und denen, die auf dem Tod beharren. Um das Regime der Zwangsverwaltung und Plünderung aus Kurdistan zu vertreiben, werden wir am 31. März in die Wahllokale gehen und unser Stimmrecht nutzen. Wir werden Haltung beziehen gegen Isolation und die Rechtsverletzungen in den Gefängnissen.“


Die Rechtsanwältin Gülbin Şahin Dağhan, die für die DEM-Partei auf das Amt der Ko-Bürgermeisterin in Nisêbîn kandidiert, sagte in einer Rede: „Seit zwei Wahlperioden wird der Willen der Bevölkerung von Nisêbîn unter Zwangsverwaltung gestellt. Wir alle wissen, was das Zwangsverwaltungsregime für uns als angemessen betrachtet. Unser Volk hat ein Recht auf das Beste und Schönste von allem. Am 31. März werden wir den Zwangsverwalter wegschicken und unser Rathaus wieder selbst regieren.“

Die Politikerin rief dazu auf, die Wahllokale bis zur endgültigen Stimmauszählung nicht zu verlassen, um Betrugsversuche zu verhindern: „Ebenso wichtig wie der Wahlgang ist der Schutz der Wahlurnen. Wir werden Nisêbîn Hand in Hand wieder aufbauen.“ Die Veranstaltung endete mit gemeinsamen Tänzen.

Nisêbîn wurde im Widerstand für Selbstverwaltung 2015/2016 breitflächig zerstört. Die bei den vergangenen beiden Kommunalwahlen gewählten Ko-Bürgermeister:innen wurden vom türkischen Innenministerium des Amtes enthoben und durch einen staatlichen Treuhänder ersetzt. Wie in den meisten kurdischen Gemeinden ist das aktive und passive Wahlrecht damit faktisch außer Kraft gesetzt. Die DEM-Partei will dieses Regime am Sonntag beenden und wieder demokratische Verhältnisse einführen.