Terrorvorwurf: 71-jährige Aktivistin von MEBYA-DER in Amed verhaftet

Die 71-jährige Kurdin Hatun Aslan aus dem Vorstand von MEBYA-DER, ein Solidaritätsverein für Familien, die Angehörige im kurdischen Befreiungskampf verloren haben, ist in Amed verhaftet worden. Auch die 79 Jahre alte Meryem Soylu wurde inhaftiert.

Die 71-jährige Aktivistin Hatun Aslan ist in Amed (tr. Diyarbakir) verhaftet worden. Die Generalstaatsanwaltschaft wirft der Seniorin Mitgliedschaft in einer Terrororganisation vor. Aslan ist Beisitzerin im Vorstand von MEBYA-DER, einem Solidaritätsverein für Familien, die Angehörige im kurdischen Befreiungskampf verloren haben. Die Räumlichkeiten des Vereins waren am vergangenen Samstag stundenlang von der Polizei durchsucht worden. Im Rahmen des Ermittlungsverfahrens wurden an dem Tag insgesamt vierzehn Personen in Amed festgenommen. Unter ihnen befinden sich fast alle Vorstandsmitglieder von MEBYA-DER sowie Aktivist*innen der HDP und ihrer Schwesterpartei DBP. In elf Fällen ist die Dauer des Gewahrsams am Dienstag um weitere 24 Stunden verlängert worden.

Die Strafabteilung des Amtsgerichts Diyarbakir verhängte auch gegen eine weitere Aktivistin von MEBYA-DER unter Terrorvorwürfen Untersuchungshaft. Dabei handelt es sich um Meryem Soylu, deren Alter mit 79 Jahren angegeben wurde. Gegen Fetullah Işık vom Vorstand der DBP im Bezirk Rezik (Bağlar) hingegen ordnete das Gericht Meldeauflagen und die Entlassung aus dem Polizeigewahrsam an. Derweil sind die genauen Hintergründe des Verfahrens gegen MEBYA-DER noch unklar.

Juristisch haltloses Vorgehen

MEBYA-DER bezeichnete die Repression gegen den Verein als juristisch haltlos und forderte die Freilassung der Festgenommenen. Am Dienstag gab der Verein eine Stellungnahme zur staatlichen Repression gegen die kurdische Zivilgesellschaft ab. Ali Kanik erklärte, dass die Tür des Vereins von der Polizei am Samstag aufgebrochen und nahezu der gesamte Vorstand festgenommen wurde. Bei der Durchsuchung der Vereinsräumlichkeiten seien offizielle Unterlagen, das Vereinsstatut sowie Anträge von Angehörigen beschlagnahmt worden: „Der Gründungszweck unseres Vereins steht in der Satzung und wurde vom Innenministerium und dem Gouverneursamt genehmigt. Unser Verein ist eine zivilgesellschaftliche Organisation, die sich gegen Unrecht und Krieg engagiert und für Frieden, Demokratie und Gleichheit eintritt.“