MEBYA-DER: Weil wir uns für Frieden engagieren

Am vergangenen Wochenende sind in Amed die Ko-Vorsitzenden und weitere Mitglieder von MEBYA-DER festgenommen worden. Obwohl fast der gesamte Vorstand in Gewahrsam ist, hat der Solidaritätsverein gegen die Repression protestiert.

Der Verein MEBYA-DER hat eine Stellungnahme zur Festnahme seiner Ko-Vorsitzenden und weiterer Personen am 27. Februar abgegeben. Die Pressekonferenz fand in den Vereinsräumlichkeiten in Amed (tr. Diyarbakir) statt, die am vergangenen Samstag stundenlang durchsucht worden waren. MEBYA-DER ist ein Solidaritätsverein für Familien, die Angehörige im kurdischen Befreiungskampf verloren haben. Bei der Razzia am vergangenen Wochenende sind 14 Personen festgenommen worden. An der Pressekonferenz nahmen auch Mitglieder des HDP-Vorstands in Amed teil.

Das MEBYA-DER-Mitglied Ali Kanik bezeichnete die Repression gegen den Verein als juristisch haltlos und forderte die Freilassung der Festgenommenen. Er wies darauf hin, dass die Tür des Vereins von der Polizei aufgebrochen und nahezu der gesamte Vorstand festgenommen wurde. Bei der Durchsuchung der Vereinsräumlichkeiten seien offizielle Unterlagen, das Vereinsstatut sowie Anträge von Angehörigen beschlagnahmt worden: „Der Gründungszweck unseres Vereins steht in der Satzung und wurde vom Innenministerium und dem Gouverneursamt genehmigt. Unser Verein ist eine zivilgesellschaftliche Organisation, die sich gegen Unrecht und Krieg engagiert und für Frieden, Demokratie und Gleichheit eintritt.“

Aufgrund des stattfindenden Krieges komme es weiterhin zu Toten, die aus allen Teilen der Türkei stammten, führte Kanik weiter aus: „Der Regierungsblock greift politische Parteien, zivilgesellschaftliche Einrichtungen und demokratische Massenorganisationen an und kriminalisiert sie, um das angerichtete Chaos zu verbergen und sich an der Macht zu halten. Mit dem zuletzt erlassenen Vereins- und Stiftungsgesetz hat er sein antidemokratisches Vorgehen zum Gesetz gemacht.“

Kanik forderte die Freilassung der festgenommenen Ko-Vorsitzenden und Mitglieder und verurteilte das rechtswidrige Vorgehen gegen den Verein.