Tag vier im Widerstand von Amed: Nein zur „Besatzungslogik“

Seit vier Tagen kommt es in Amed zu Protesten gegen die Usurpation HDP-regierter Kommunalverwaltungen. Zur Stunde findet bereits die dritte Mahnwache statt.

In der nordkurdischen Hochburg Amed (Diyarbakir) finden seit vier Tagen Proteste gegen die Absetzung der Oberbürgermeister*innen Bedia Özgökçe Ertal (Wan), Ahmet Türk (Mêrdîn) und Adnan Selçuk Mızraklı (Amed) statt. Am Montag waren die HDP-Politiker*innen vom türkischen Innenministerium entmachtet und durch Zwangsverwalter ersetzt worden. Bei einer landesweiten Operation wurden seitdem mehr als 500 HDP-Mitglieder in 29 Provinzen festgenommen.

In Amed findet heute die bereits dritte Mahnwache gegen den politischen Putsch der türkischen AKP-Regierung statt. Am Mittag waren bereits zahlreiche HDP-Abgeordnete nach einem ersten Sit-in auf der Lis-Caddesi im zentralen Stadtteil Ofis zu einer Presseerklärung zusammengekommen. Der außenpolitische Sprecher und stellvertretende Ko-Vorsitzende der HDP, Hişyar Özsoy, erklärte, dass der „Besatzungslogik“ des türkischen Staates weiterhin klar entgegengetreten wird, dies allerdings im Rahmen eines demokratischen und legitimen Handels stattfindet. Der Politiker kritisierte in diesem Zusammenhang eine „Vergeltungsaktion“ einer Gruppe namens „Racheeinheit Şehîd Çekwar Çubuk“, die nach der massiven Polizeigewalt am Mittwoch gegen Demonstranten in Wan gestern Abend in Amed einen Transporter in Brand steckten, der dem lokalen AKP-Verband gehören soll. „Das Eigentum anderer Menschen zu beschädigen, entspricht nicht unserer Politik“, sagte Özsoy. Weiter erklärte er: „Unser Protest gegen die Zwangsverwaltung unserer Kommunen ist legitim. Unsere Reaktionen sollten dementsprechend in einem demokratischen Rahmen ausfallen. Aktionen wie die Verbrennung von Eigentum anderer müssen vermieden werden.“

Unterstützt wurden die HDP-Parlamentarier*innen heute von dem TIP-Abgeordneten Barış Atay und dem Vorsitzenden des Kommunistischen Partei Kurdistans (KKP), Sinan Çiftyürek. Beide Politiker bekräftigten ihre Solidarität mit der HDP und sprachen sich für einen gemeinsamen Widerstand gegen die AKP-Regierung aus.