Südkurdische Regionalwahlen im September

Vertreter der drei Parteien PDK, YNK und Gorran haben erklärt, dass die Regionalwahlen in Südkurdistan wie geplant Ende September stattfinden.

Anfang Mai ist in Hewlêr (Erbil) der 30. September als Termin für die Parlamentswahlen in der Autonomieregion Südkurdistan verkündet worden. Nachdem es in den vergangenen Tagen zu Gerüchten über eine Verschiebung der Wahlen gekommen ist, haben heute die drei stärksten Parteien den Termin bestätigt.

Für die PDK erklärte Hemin Hawrami: „Die Wahlen finden am 30. September 2018 statt. Die PDK hat mit den Vorbereitungen begonnen. Eine Kandidatenliste ist der Kommission vorgelegt worden. Wir haben einen sehr schönen Plan für den Wahlkampf, damit wir im demokratischen Prozess in Kurdistan erneut einen Erfolg verzeichnen können.“

Belen Ismail, der innerhalb der Gorran-Bewegung für die Wahlen verantwortlich ist, reagierte verärgert auf die Debatte um eine mögliche Verschiebung und erklärte, die Vorbereitungen seiner Partei auf den Wahlkampf in den Bereichen Logistik und Presse hätten bereits begonnen.

Auch das YNK-Politbüromitglied Hakim Kadir teilte mit: „Wir halten uns an den Beschluss, der von der Regierung Kurdistans, dem Parlament und der unabhängigen Wahlkommission getroffen worden ist, und bemühen uns um eine Einhaltung des Wahltermins.“

Nach Angaben der südkurdischen Wahlkommission werden die Vorbereitungen für die Wahlen bis zum 30. September abgeschlossen sein. Der amtierende Ministerpräsident Neçirvan Barzanî hatte bereits am Dienstag eine Verschiebung des Wahltermins ausgeschlossen.