Südkurdisches Regionalparlament: Neuwahlen im September

Im Autonomiegebiet Südkurdistan wird am 30. September 2018 ein neues Parlament gewählt.

Nach einer längeren Auseinandersetzung ist heute der Termin für die Abgeordnetenwahlen des südkurdischen Regionalparlaments veröffentlicht worden. Wie der amtierende Ministerpräsident Nêçîrvan Barzanî mitteilte, finden die Wahlen am 30. September 2018 statt. Kandidaten für seine Nachfolge stehen noch nicht fest.

Gewalt im Vorfeld der irakischen Parlamentswahlen

Bereits am 12. Mai wird das irakische Parlament neu gewählt. In Kurdistan kandidiert die Bewegung Nifşê Nû (Neue Generation) mit Tevgera Azadî (Bewegung für eine demokratische Gesellschaft in Kurdistan) und der Demokratischen Volksfront auf einer gemeinsamen Liste.

Im Vorfeld der Wahlen ist es in Südkurdistan zu mehreren Gewaltexzessen gekommen. So wurde gestern der Parlamentarier Rabûn Marûf (Nifşe Nû) bei einer Pressekonferenz in Hewlêr (Erbil) von einer mit Schusswaffen und Steinen bewaffneten Gruppe tätlich angegriffen. Marûf erlitt Kopfverletzungen und wurde ins Krankenhaus eingeliefert. Zuvor war Faris Muhammed (YNK) bei einem Attentat vor einem Einkaufszentrum in Hewlêr tödlich verletzt worden.

Ende April war in Zaxo Dr. Kamuran Berwarî, Kandidat der Nifşê Nû-Liste der Stadt Dihok und Mitglied des Kurdischen Nationalrates (KNK), während einer Wahlkampfveranstaltung tätlich angegriffen und verletzt worden.