Riha: HDP-Provinzvorsitzende von Militärpolizei festgenommen

Die kurdische Politikerin Emine Çetiner ist in Riha festgenommen worden. Die Hintergründe sind unklar, zuvor hatte die Ko-Vorsitzende des HDP-Provinzverbands an einer verbotenen Gedenkveranstaltung für die Toten des Anschlags von Ankara teilnehmen wollen.

Die HDP-Politikerin Emine Çetiner ist in der nordkurdischen Kreisstadt Pirsûs (türk. Suruç) von der Militärpolizei (Jandarma) festgenommen worden. Was der Ko-Vorsitzenden des Provinzverbands Riha (Urfa) der Demokratischen Partei der Völker (HDP) vorgeworfen wird, ist nicht bekannt. Vor ihrer Festnahme hatte Çetiner an einer Gedenkveranstaltung für die Toten des Anschlags vom 10. Oktober 2015 teilnehmen wollen. Der Grabbesuch von Nilgün Çevik und Başak Sidar Çevik, die auf dem Friedhof Midêba Biçûk in Pirsûs liegen, war jedoch von der Militärpolizei mit Verweis auf ein durch das Gouverneursamt erteilten Verbots unterbunden worden. Çetiner wird bei der Jandarma-Kreiskommandantur festgehalten.

Bei dem Anschlag auf eine Friedenskundgebung in Ankara kamen vor fünf Jahren 103 Menschen bei ums Leben, mehr als 500 Menschen wurden verletzt. Zu der Kundgebung hatten die HDP und der Gewerkschaftsbund KESK unter dem Motto „Arbeit, Frieden, Demokratie“ aufgerufen. Die Teilnehmer*innen forderten das Ende der Angriffe des türkischen Militärs auf die kurdische Zivilbevölkerung. Zu der Zeit waren zahlreiche kurdische Städte von der Armee belagert worden.

Polizei greift Gedenken für Anschlagsopfer in Ankara an

In der Hauptstadt selbst hat die türkische Polizei am Samstag eine Gedenkveranstaltung für die Anschlagsopfer in Ankara angegriffen. Elf Personen wurden festgenommen, eine Menschenkette blockierte daraufhin den Verkehr und protestierte gegen das polizeiliche Vorgehen.