Nordostsyrien: 30 Parteien unterstützen KCK-Offensive

Insgesamt 30 politische Parteien in Nord- und Ostsyrien bekunden in einer gemeinsamen Erklärung ihre Unterstützung für die KCK-Offensive „Schluss mit Isolation, Faschismus und Besatzung – Zeit für Freiheit“.

Insgesamt 30 in den Autonomiegebieten Nord- und Ostsyriens aktive politische Parteien und Organisationen haben ihre Unterstützung für die von der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK) ins Leben gerufenen Offensive „Schluss mit Isolation, Faschismus und Besatzung – Zeit für Freiheit“ verkündet. In einer am Samstag veröffentlichten gemeinsamen Erklärung begründen die unterzeichnenden Parteien ihren Entschluss damit, im Rahmen der Kampagne effektiv gegen Verbrechen des türkischen Regimes in den selbstverwalteten Gebieten in Syrien sowie allen anderen Regionen im Mittleren Osten vorgehen zu wollen: „Als Völker, die einen Kampf um Freiheit führen, richten wir uns gegen die Aktivitäten des türkischen Staates in unseren Regionen, gegen Kriegsverbrechen, Besatzung, die Unterstützung der Türkei für terroristischen und dschihadistische Gruppierungen. Die KCK-Offensive ist das Spiegelbild unseres Selbstverständnisses.“

In der Erklärung werden eine Reihe von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in den Besatzungszonen im nordwestlichen und nordöstlichen Syrien aufgelistet, für die sowohl die türkische Armee selbst auch unter ihrer Kontrolle handelnde Besatzungsmilizen verantwortlich sind. Dazu gehören Exekutionen, Entführungen, Plünderungen und die Beschlagnahme von Eigentum der angestammten Zivilbevölkerung, Waldbrände als ökologischer Vernichtungsfeldzug und die Kappung der Wasserzufuhr. „Darüber hinaus finden weiterhin gezielte Veränderungen der Demografie in den kurdischen Gebieten statt, die Vertreibungen von Angehörigen der aramäischen, assyrischen, chaldäischen, armenischen und ezidischen Gemeinschaften miteinschließen. Die UN-Untersuchungskommission zu Syrien hat einen kleinen Teil dieser Verbrechen jüngst in einem Bericht dokumentiert. Als Unterzeichnende dieser Erklärung verurteilen wir die Verbrechen des türkischen Staates und seiner Terroristengruppen und fordern die Vereinten Nationen auf, ihre Untersuchungskommission in die Besatzungszonen Nordsyriens zu entsenden. Außerdem verlangen wir, dass die UNO Druck auf die Türkei ausübt, damit die türkischen Besatzungstruppen und deren terroristischer Milizverband ‚SNA‘ (sogenannte Syrische Nationale Armee) Syrien verlassen.“

Das Memorandum of Understanding, das der Demokratische Syrienrat (MSD) Ende August mit der Partei des Volkswillens über eine strategische Zusammenarbeit in Moskau unterzeichnete, durch das die Grundlage für ein multiethnisches, dezentrales Nachkriegs-Syrien gelegt werden soll, wird von den unterzeichnenden Parteien aus Nord- und Ostsyrien begrüßt. Zudem wird die Hoffnung ausgedrückt, dass die von der QSD-Kommandantur angestoßenen Gespräche zwischen dem „Kurdischen Nationalrat“ (ENKS) und der PYD beziehungsweise der „Parteien der geeinten Nation Kurdistan“ (PYNK) für eine innerkurdische Annäherung möglichst bald weitere Früchte tragen werden. Richtung Damaskus formulieren die Unterzeichnenden die heftige Kritik an Versuchen des Regimes, das baathistische Bildungsmodell wieder durchzusetzen. „Als die syrische Regierung unsere Gebiete terroristischen Organisationen wie dem sogenannten IS überließ, war es die Autonomieverwaltung, die unsere Bildungseinrichtungen verteidigte und muttersprachlichen Unterricht für alle Gemeinschaften in unseren Regionen ermöglichte. Wir verurteilen die Absichten des Regimes und bekräftigen unsere Bereitschaft, am autonomen Bildungssystem festzuhalten.“

Bei den unterzeichnenden Parteien und Organisationen handelt es sich um:

-Heyet Tensîq El-Weteniye

-Tevgera Guhartina Demokratîk

-Partiya Yekitiya Demokrat (PYD)

-Partiya Yekitiya Suryan

-Partiya Aştî ya Demokrat a Kurdistanî

-Yekitiya Lîberal a Kurdistanî

-Partiya Komînîst a Kurdistanî

-El-Partî Demokratî Kurdistanî-Sûriye

-Partiya Demokrat a Kurd a Sûriye

-Partiya Çepgir a Kurd li Sûriyê

-Partya Çepgir a Demokratî a Kurdî li Sûriyê

-Partiya Komele ya Nîştimanî ya Kurdistanî

-Partiya Guhartin a Demokratî ya Kurdistanî

-Tevgera Nûkirin a Kurdistanî

-Yekitiya Karkerên Kurdistanî

-Desteya Nîştimanî ya Ereb

-Partiya Nûjen û Demokratîk li Sûriyê

-Partiya Kesek a Kurdistanî

-Partiya Wîfaq a Demokratî

-Partiya Îslah-Sûriyê

-Partiya Demokratî ya Kurdî li Sûriyê (El-Partî)

-Partiya Asûrî ya Demokratî

-Partiya Teaxî ya Kurdistanî

-Partiya Roj a Demokratî ya Kurdî li Sûriyê

-Partiya Nîştimanî ya Azad-Rojava

-Şepêla Pêşerojê ya Kurdistanî

-Tevgera Civaka Demokratîk (TEV-DEM)

-Kongreya Star

-Partiya Muhafezkeran a Demokratî

-Partiya Têkoşîn a Demokratî