Newroz-Festnahmen in Amed und Nisêbîn

Nach der zentralen Newroz-Feier mit Rekordbeteiligung in Amed meldet das Kinderrechtebüro der Anwaltskammer über hundert Festnahmen unter Jugendlichen, die nicht auf den Festplatz gelassen wurden. Insgesamt befinden sich rund 300 Personen in Polizeihaft.

Mit bis zu einer Million Teilnehmenden allein in Amed (tr. Diyarbakır) erreichte die Beteiligung an den diesjährigen Newroz-Feiern in Nordkurdistan einen neuen Rekord. Doch nicht jeder kam dort an den Polizeikontrollen vorbei. Nach Schätzungen des Newroz-Komitees der Widerstandshochburg schwoll die Zahl derjenigen, die nicht auf den Festplatz gelassen wurden, zuletzt auf Zehntausende an. Aus Frust über die teils stundenlangen Blockaden an den Kontrollstellen „aus Gründen völliger Willkür“ sei es im Laufe des Tages zu Protesten bei der eingekesselten Menge gekommen. Die Polizei setzte daraufhin Wasserwerfer und Tränengas ein und führte gewaltsame Festnahmen durch. Bislang bestätigt wurden 298 Ingewahrsamnahmen.

Unter den Festgenommenen befinden sich laut dem Kinderrechtebüro der Anwaltskammer Amed auch mehr als hundert Minderjährige und Jugendliche. „Wir sind entsetzt über den brutalen Umgang mit ihnen und verurteilen das polizeiliche Vorgehen“, teilte die Organisation am späten Montagabend mit. Den Angaben nach wurden die Kinder nach ihrer Festnahme in das Polizeipräsidium Diyarbakır gebracht, wo sie in Erwachsenenzellen festgehalten würden. „Grundsätzlich gesteht die UN-Kinderrechtskonvention Kindern auch eine Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit zu. Dieses Recht ist ihnen verweigert worden“, kritisiert das Kinderrechtebüro.

Die Polizeihaft für die Jugendlichen bezeichnete die Stelle als unrechtmäßig. Festnahmen, Freiheitsentziehung oder Freiheitsstrafen dürfen bei einem Kind im Einklang mit dem Gesetz nur als letztes Mittel und für die kürzeste angemessene Zeit angewendet werden, heißt es im Wortlaut der Konvention. „Die Polizei Diyarbakır handelt ganz klar rechtswidrig, indem sie Minderjährige unter Verletzung des Folter- und Misshandlungsverbots in Gewahrsam hält. Wir verlangen ihre unverzügliche Freilassung. Außerdem fordern wir die Sicherheitsbehörden auf, ihre Praxis der systematischen Verletzung von Grundrechten und -freiheiten aufzugeben.“

Was den in Gewahrsam befindlichen Jugendlichen und Erwachsenen zum Vorwurf gemacht wird, ist derweil noch unklar.

Razzien und Festnahmen in Nisêbîn

In Nisêbîn (Nusaybin) in der Provinz Mêrdîn ist es im Anschluss an die Newroz-Feier zu Festnahmen gekommen. Die Polizei stürmte früh abends mehrere Wohnviertel der Kreisstadt und führte Razzien durch. Einige der Festgenommenen wurden auf der Straße abgefangen und abgeführt, wie Aufnahmen einer Handykamera zeigen.

Die Gesamtzahl der Festnahmen in Cizîr ist derzeit noch unbekannt. Die Polizei setzte die Hausdurchsuchungen auch in der Nacht zum Dienstag fort.