Am Mittwoch sind der Ko-Vorsitzende und zwei Mitglieder von TUAY-DER (Verein zur Unterstützung von Gefangenenfamilien) in Amed (türk. Diyarbakir) verhaftet worden. Ihnen wird Mitgliedschaft in einer Terrororganisation vorgeworfen. Die Anschuldigung basiert auf den Tätigkeiten des Vereins und abgehörten Telefongesprächen.

Der Ko-Vorsitzende Mehmet Emin Güzel, der siebzigjährige Şafi Hayme aus dem Vereinsvorstand und das Mitglied Müşeher Ülker waren am Dienstag zeitgleich mit vier weiteren Personen in ihren Wohnungen festgenommen und in der polizeilichen Antiterrorabteilung in Amed verhört worden. Gestern wurden sie dem Haftrichter vorgeführt, der drei Haftbefehle erließ und gegen vier Personen Meldeauflagen anordnete.

Bei den Mitgliedern von TUAY-DER handelt es sich überwiegend um Menschen, deren Angehörige als politische Gefangene in türkischen Haftanstalten festgehalten werden. Der Verein erstellt Berichte über die Situation in den Gefängnissen, die bereits vor der Corona-Pandemie katastrophal war. Die Berichte basieren auf den Schilderungen von Gefangenen über Rechtsverletzungen, die sie ihren Angehörigen momentan nur telefonisch übermitteln können.  

Die Ermittlungen gegen den Verein reihen sich ein in die massiv verschärfte Repression gegen zivilgesellschaftliche Organisationen in Nordkurdistan. Nachdem fast alle von der HDP geführten Rathäuser unter Zwangsverwaltung gestellt worden sind, will das AKP-Regime auch zivilgesellschaftliche organisierte Strukturen zerschlagen. TUAY-DER hatte gestern auf einer Pressekonferenz angekündigt, seine Arbeit trotz der Repression fortzusetzen.