Irakischer Innenminister reist nach Şengal

Iraks Innenminister Osman al-Ghanmi ist in Begleitung des Generalstabchefs nach Şengal gereist, um mit dem Militär die Umsetzung des umstrittenen Abkommens über die Verwaltung der ezidischen Region zu besprechen.

Der irakische Innenminister Osman al-Ghanmi ist nach Şengal gereist, um mit dem Militär im Gouvernement Ninive (auch Ninawa) zur Umsetzung des umstrittenen Abkommens über die Verwaltung des ezidischen Hauptsiedlungsgebiets zu beraten. Das teilte ein Ressortsprecher am Montag in Bagdad mit. Al-Ghanmi flog am Vormittag in Begleitung des irakischen Generalstabchefs Ali Abdullah Ayyoub und mehreren Offizieren nach Şengal. Ob sich der Minister auch mit Vertretern der Selbstverwaltung treffen wird, ist unklar.

In Şengal zeichnet sich ein Konflikt zwischen der irakischen Regierung und der ezidischen Bevölkerung ab. Hintergrund ist das sogenannte Şengal-Abkommen, das im Oktober letzten Jahres auf Druck der USA und Türkei zwischen Bagdad und der Barzanî-Partei PDK getroffen wurde. Die ohne Einbeziehung der betroffenen Bevölkerung getroffene Vereinbarung sieht vor, die nach dem Genozid der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) an der ezidischen Gemeinschaft aufgebauten Sicherheitskräfte (Asayîşa Êzîdxanê) aufzulösen sowie Bagdad und Hewlêr (Erbil) mit allen administrativen, politischen und sicherheitsrelevanten Aufgaben zu betrauen.

Der Demokratische Autonomierat Şengal (Meclîsa Xweseriya Demokratîk a Şengalê, MXDŞ) hatte bereits früh erklärt, das Abkommen nicht zu akzeptieren und sowohl die irakische Zentralregierung als auch die Leitung in der kurdischen Autonomieregion aufgefordert, das Selbstbestimmungsrecht der Eziden anzuerkennen. Der Irak hatte zuletzt wieder den Abzug der ezidischen Sicherheitskräfte gefordert und dafür eine Frist bis zum 1. April gesetzt.