Mehr als eine Woche nach dem Drohnenangriff auf das südkurdische Flüchtlingslager Mexmûr hat sich eine Abordnung des irakischen Ministeriums für Migration und Flüchtlinge am Montag in dem Camp aufgehalten und Untersuchungen durchgeführt. Bei Gesprächen in den Räumlichkeiten des UN-Flüchtlingswerks (UNHCR) fand ein intensiver Austausch zwischen der von irakischen Sicherheitsbeamten begleiteten Delegation und der Verwaltung des südwestlich von Hewlêr (Erbil) gelegenen Lagers statt. Dabei ging es vor allem um die schwierige Sicherheitslage des Camps, das einer ständigen Bedrohung durch die Türkei ausgesetzt ist, und humanitäre Aspekte.

Von türkischer Seite wird immer wieder der Vorwurf erhoben, dass die kurdische Arbeiterpartei PKK das Geflüchtetenlager Mexmûr als „Rückzugsraum“ nutze und dort Personal rekrutiere und ausbilde. Mehrfach wurde das Camp bereits von der türkischen Luftwaffe angegriffen, zuletzt am 5. Juni. Wenige Tage zuvor drohte Präsident Recep Tayyip Erdoğan im Staatsfernsehen mit einer „Säuberungsaktion“ in Mexmûr. Es handele sich um eine „Brutstätte“ von Qendîl und sei für die Türkei „genauso wichtig“ wie die Bergregion selbst, in der Ankara die PKK-Führung vermutet. Sollten die UN das Camp nicht „säubern“, werde es die Türkei als UN-Mitgliedsstaat selbst tun.

Die irakische Abordnung führte auch Gespräche mit Camp-Bewohnern

„Wir haben in dem Gespräch mit der Delegation aus Bagdad ausführlich dargelegt, aus welchen Gründen wir in den 1990er Jahren zu Flüchtlingen wurden – nämlich aufgrund der Unterdrückung des türkischen Staates“, erklärte ein Sprecher des Volksrates von Mexmûr, dessen Namen wir aus Sicherheitsgründen nicht nennen. Die etwa 13.000 Menschen in Mexmûr stammen vor allem aus Botan in Nordkurdistan, ihre Dörfer sind in den neunziger Jahren vom türkischen Staat zerstört worden. „Zwar ist uns damals der Flüchtlingsstatus vom UNHCR auch zugesprochen worden, allerdings leistet das Flüchtlingswerk dem Lager bereits seit Jahren keine Hilfe mehr. Auch die irakische Regierung hält sich nicht an ihre Verpflichtungen“, hieß es weiter. Auf eine greifbare Reaktion warte das Camp schon viel zu lange.

Großaufgebot an Sicherheitspersonal zur Begleitung der Delegation

Die irakische Delegation besuchte nach der Zusammenkunft im UN-Büro mehrere Familien in Mexmûr und führte Gespräche mit den Bewohner:innen. „Wir wollen Wege finden, bestehende Probleme dauerhaft zu lösen und Sicherheitsmaßnahmen treffen, um die Menschen hier zu schützen“, versicherte ein Beamter aus Bagdad. Im zuständigen Ministerium wolle man sich deshalb so schnell wie möglich darauf konzentrieren, entsprechende Vorkehrungen zu treffen, um Angriffe von außen zu verhindern. Zudem solle dem Camp humanitäre Unterstützung geleistet werden. Auch sollen weitere Besuche aus Bagdad stattfinden.