In den Zwangsverwaltungen der AKP floriert die Korruption
Der jüngste Fall von Amtsmissbrauch in der Zwangsverwaltung der AKP in Nordkurdistan betrifft die Tickets für eine Schiffsfahrt auf dem Wan-See. Doch damit ist es längst nicht getan.
Normalerweise kostet das Ticket für eine Schiffsfahrt auf dem Wan-See zwölf Lira. Die Preise werden von der Stadtverwaltung von Wan geregelt, denn sie stellen auch die einzigen Schiffe für eine solche Fahrt. Doch in den letzten Wochen werden überteuerte Tickets zwischen 15 und 25 Türkischen Lira verkauft. Dahinter steckt ein weiterer Fall von Amtsmissbrauch und Korruption.
In der kurdischen Metropole Wan hat die Demokratische Partei der Regionen (DBP) bei den Kommunalwahlen 2014 den Sieg errungen. Doch wie in vielen anderen Orten Nordkurdistans auch hat die AKP-Regierung per Dekret 2016 die rechtmäßig gewählten Ko-Bürgermeister*innen abgesetzt und stattdessen eine Zwangsverwaltung installiert. Unter dem von der AKP eingesetzten Treuhänder reißen die Korruptionsmeldungen in der Stadtverwaltung nicht ab.
Jüngstes Beispiel ist der überteuerte Verkauf von Tickets für die Schiffsfahrten über den Wan-See. Wie bekannt wurde, stecken hinter den neuen, inoffiziellen Preisen nicht bloß die Ticketverkäufer. Es verdient gleich eine Vielzahl von Bediensteten in der Zwangsverwaltung von Wan mit. Da täglich Hunderte Menschen die Fahrt über den Wan-See nutzen, fließen Unsummen illegaler Gelder in die Taschen verschiedener Profiteure.
Seit Beginn der Zwangsverwaltung explodieren Schulden der Stadtverwaltung
Bereits in der jüngeren Vergangenheit war ein breitflächiger Korruptionsskandal in der Zwangsverwaltung von Wan aufgedeckt worden. Wegen öffentlichen Drucks waren damals sogar drei Amtsräte abgesetzt und sieben weitere beurlaubt worden. Doch damit ist die Problemlage nie gelöst worden. Die Zwangsverwalter veräußern weiterhin das Eigentum der Stadtverwaltung. Die aus den Veräußerungen erworbenen Gelder fließen in die Taschen der AKP-Funktionäre.
Zugleich explodieren die Schulden der Stadtverwaltung. Die AKP hatte per Dekret einen ausgeglichenen Haushalt in Wan übernommen. In den letzten zweieinhalb Jahren sind die Schulden auf rund eine Milliarde TL angewachsen. Wegen der Schulden und Korruptionsfälle ist die Zwangsverwaltung deshalb noch nicht einmal in der Lage, Tausenden Mitarbeitern der Stadt ihre Löhne zu zahlen.
