„Blicken hoffnungsvoll in die Zukunft unseres Volkes“
Die Imrali-Delegation der DEM-Partei hat sich auf einer Pressekonferenz in Hewlêr (Erbil) positiv zum Verlauf der bisherigen Gespräche mit den politischen Akteuren in der Kurdistan-Region des Irak (KRI) über den Dialog mit Abdullah Öcalan zur Lösung der kurdischen Frage in der Türkei geäußert. „Wir blicken hoffnungsvoll in die politische Zukunft unseres Volkes“, sagte der Ko-Vorsitzende der DEM-Schwesterpartei DBP, Keskin Bayındır, am Montag in der Hauptstadt der KRI. Er berichtete von einem Treffen im Vorfeld der Konferenz mit dem KRI-Präsidenten Nêçirvan Barzanî, bei dem dieser seine „volle Unterstützung“ für eine Lösung mit Öcalan als Vertreter der kurdischen Seite bekundet habe und dessen Initiativen würdigte, damit sich der Dialogversuch zu einem Friedensprozess entwickelt.
Am Sonntag war die Delegation bereits mit Mesûd Barzanî, dem Vorsitzenden der Demokratischen Partei Kurdistans (PDK) zusammengetroffen. Bayındır erklärte dazu: „Wir hatten eine Stunde und 45 Minuten lang ein offenherziges Gespräch auf der Grundlage der Geschwisterlichkeit, auf die das kurdische Volk große Hoffnungen und Erwartungen setzt. Unsere Delegation übermittelte Präsident Mesûd Barzanî die Grüße und Botschaften von Herrn Öcalan bezüglich einer Lösung, und wir führten eine Diskussion. Heute hatten wir ein Treffen mit Nêçirvan Barzanî, dem Präsidenten der Region Kurdistan. Wir haben sowohl die Grüße von Herrn Öcalan als auch seine Botschaften für den Rahmen eines Lösungsprozesses übermittelt. Herr Öcalan misst den Gedanken von Mesûd und Nêçirvan Barzanî große Bedeutung bei.“
Bayındır erklärte, dass bei den Treffen die Zukunft des kurdischen Volkes erörtert wurde und fügte hinzu: „Wir hatten die Gelegenheit, darüber zu sprechen, wie eine Lösung und Frieden für das kurdische Volk entwickelt werden kann und welche Rolle und Verantwortung den kurdischen Akteuren in diesem Prozess zukommt. Das kurdische Volk und die Völker des Nahen Ostens warten auf eine Lösung dieses Konflikts auf demokratischer und rechtlicher Grundlage – in der Türkei und darüber hinaus. Denn eine gerechte Lösung der kurdischen Frage in der Türkei wird sich positiv auf alle vier Regionen Kurdistans, aber auch auf den Nahen Osten auswirken. Die kurdische Frage ist eine internationale Frage und sowohl regionale Akteure wie auch globale Kräfte sind sich einig darüber, dass sie endlich gelöst werden muss.
Die kurdischen Akteure werden dabei die größte Rolle spielen. Aus diesem Grund ergreift Herr Öcalan eine große Initiative für die Entwicklung einer Lösung. Er versucht, die kurdische Frage vom Boden der Gewalt und des Krieges herauszuführen und sie auf eine politische und juristische Grundlage zu bringen, um auf diese Weise die Anerkennung der Rechte des kurdischen Volkes zu erwirken. Seine Roadmap wird auch das Chaos und die Krise im Nahen Osten beenden. In all diesen Fragen hat PDK-Präsident Mesûd Barzanî angekündigt, dass er unsere Delegation bei der Suche nach einer Lösung unterstützen wird. Er sicherte einem Lösungsprozess wie ihn Öcalan vorsieht seine volle Unterstützung zu. Darüber sind wir sehr glücklich.

Die Imrali-Delegation besteht aus den DEM-Abgeordneten Pervin Buldan und Sırrı Süreyya Önder sowie dem abgesetzten Bürgermeister von Mêrdîn (tr. Mardin) Ahmet Türk. Letzterer beteiligte sich aufgrund gesundheitlicher Probleme nicht an der Reise in die KRI. Begleitet wird die Delegation neben Keskin Bayındır auch von den DEM-Abgeordneten Gülcan Kaçmaz Sayyiğit und Mehmet Kamaç, dem DEM-Sprecher für auswärtige Angelegenheiten Berdan Öztürk sowie den beiden Rechtsanwälten Özgür Erol und Ibrahim Bilmez von der Kanzlei Asrin, die Öcalan und seine Mitgefangenen auf Imrali verteidigen. Foto: Nêçîrvan Barzanî beim Empfang der Delegation © Azad Altay / MA
Wir sind seit zwei Tagen in Hewlêr und hatten zwei wichtige Treffen, die beide sehr gut verlaufen sind. Die Ergebnisse dieser Gespräche werden nicht nur für die Zukunft des kurdischen Volkes, sondern auch für die Zukunft der Völker des Nahen Ostens von Bedeutung sein. Sie werden auch den Weg für die Lösung aller Krisen auf einer demokratischen und legalen Grundlage ebnen. Die Erwartung und Hoffnung unseres Volkes in diesem Prozess ist eine Lösung, die auf Freiheit, Frieden und Gleichheit beruht. Kurdische Akteure, alle Institutionen und Organisationen des kurdischen Volkes gehen diese Frage auf nationaler Basis an. Sie bringen ihre Unterstützung für diesen Prozess zum Ausdruck.“
Gespräche mit YNK-Vertretern am Dienstag
Keskin Bayındır kündigte auf der Pressekonferenz an, dass die Delegation nun weiter nach Silêmanî reisen wird, um sich dort mit Vertretern der Patriotischen Union Kurdistans (YNK) auszutauschen. Die ursprünglich für heute vorgesehenen Treffen mit dem YNK-Vorsitzenden Bafel Talabanî und dem stellvertretenden KRI-Premierminister Qubad Talabanî finden allerdings erst am Dienstag statt.