Die Imrali-Delegation der DEM-Partei ist in Hewlêr mit Mesûd Barzanî zusammengetroffen. Der Vorsitzende der PDK bekundete seine Bereitschaft, Bemühungen für eine friedliche Lösung der kurdischen Frage in der Türkei zu unterstützen.
Die Imrali-Delegation der DEM-Partei ist in der Kurdistan-Region des Irak (KRI) zu einem Gespräch mit Mesûd Barzanî zusammengetroffen. Bei dem Treffen mit dem Vorsitzenden der Demokratischen Partei Kurdistans (PDK) fand ein Austausch über die politische Lage in der Türkei und die Besuche der Delegation bei dem PKK-Begründer Abdullah Öcalan auf der Gefängnisinsel Imrali statt, hieß es in einer kurzen Erklärung der DEM. Dabei sei es auch um die Frage gegangen, wie ein allgemeiner Rahmen für den Umgang der kurdischen Kräfte mit einem möglichen Friedensprozess zwischen der PKK und dem türkischen Staat aussehen könnte.
Darüber hinaus übermitteilte die Imrali-Delegation eine Botschaft Öcalans an Barzanî. Über den Inhalt machten beide Seiten keine Angaben, der PDK-Vorsitzende betonte jedoch laut einer Mitteilung seines Büros, dass ein Friedensprozess „der richtige Weg zur Lösung der Probleme“ in Kurdistan sei. „Alle Parteien müssen sich um einen erfolgreichen Abschluss des Friedensprozesses bemühen“, zitierte das Büro Barzanî. Er habe seine „volle Bereitschaft“ bekundet, einen Friedensprozess in der Türkei zu unterstützen und zu seinem Erfolg beizutragen.
Im Dezember und Januar hatten Vertreter:innen der DEM-Partei zwei Gespräche mit Abdullah Öcalan auf der Gefängnisinsel Imrali geführt, wo der Vordenker der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) seit seiner 1999 erfolgten völkerrechtswidrigen Verschleppung aus Kenia in politischer Geiselhaft ist – die meiste Zeit unter den Bedingungen der Isolation. Öcalan äußerte dabei, einen türkisch-kurdischen Friedensprozess zur Lösung der Kurdistan-Frage unterstützen zu wollen und deutete seine grundsätzliche Bereitschaft zu einem Ende des bewaffneten Kampfes der PKK an. Aktuell arbeitet der 75-Jährige an einem Aufruf zur Lösung der kurdischen Frage.
Die Imrali-Delegation besteht aus den DEM-Abgeordneten Pervin Buldan und Sırrı Süreyya Önder sowie dem abgesetzten Bürgermeister von Mêrdîn (tr. Mardin) Ahmet Türk. Letzterer beteiligte sich aufgrund gesundheitlicher Probleme nicht an der Reise in die KRI. Begleitet wird die Delegation von dem Ko-Vorsitzenden der DEM-Schwesterpartei DBP, Keskin Bayındır, den DEM-Abgeordneten Gülcan Kaçmaz Sayyiğit und Mehmet Kamaç, dem DEM-Sprecher für auswärtige Angelegenheiten Berdan Öztürk sowie den beiden Rechtsanwälten Özgür Erol und Ibrahim Bilmez von der Kanzlei Asrin, die Öcalan und seine Mitgefangenen auf Imrali verteidigt. Für Montag stehen Treffen der Delegation mit Vertretern der Patriotischen Union Kurdistans (YNK) an.
Foto © Azad Altay / Mezopotamya Agency (MA)
