Die Imrali-Delegation der DEM-Partei reist zu Gesprächen in die Kurdistan-Region des Irak (KRI). Die am kommenden Wochenende beginnende Reise der Abgeordneten Pervin Buldan und Sırrı Süreyya Önder findet vor dem Hintergrund des Dialogs mit dem PKK-Begründer Abdullah Öcalan und eines möglichen Lösungsprozesses der kurdischen Frage statt, teilte die DEM am Montag in Ankara mit. Auf der Agenda stehen demnach Treffen mit Vertretern der beiden großen Parteien YNK und PDK. Die Delegation wird begleitet vom DBP-Vorsitzenden Keskin Bayındır und Mitgliedern der Außenarbeitsgruppe der DEM.

Es solle ein Meinungsaustausch über die Besuche bei Abdullah Öcalan und die Frage stattfinden, wie ein allgemeiner Rahmen für den Umgang der kurdischen Kräfte mit einem möglichen Friedensprozess zwischen der PKK und dem türkischen Staat aussehen könnte. Laut der DEM sind am Sonntag zunächst Treffen mit dem PDK-Chef Mesûd Barzanî und dem KRI-Präsidenten Nêçirvan Barzanî geplant. Am Montag in einer Woche will die Delegation dann mit dem YNK-Vorsitzenden Bafel Talabanî sowie dem stellvertretenden Premierminister der KRI Qubad Talabanî zusammentreffen. Die DEM erwartet konstruktive Vorschläge der YNK und PDK für diesen Prozess, die dann an Öcalan weitergeleitet werden sollen.

Im Dezember und Januar hatten Vertreter:innen der DEM-Partei zwei Gespräche mit Abdullah Öcalan auf der Gefängnisinsel Imrali geführt, wo der Vordenker der kurdischen Befreiungsbewegung seit seiner 1999 erfolgten völkerrechtswidrigen Verschleppung aus Kenia in politischer Geiselhaft ist – die meiste Zeit unter den Bedingungen der Isolation. Öcalan äußerte dabei, einen türkisch-kurdischen Friedensprozess zur Lösung der Kurdistan-Frage unterstützen zu wollen und deutete seine grundsätzliche Bereitschaft zu einem Ende des bewaffneten Kampfes der PKK an. Vergangene Woche wurde bekannt, dass der 75-Jährige derzeit einen Aufruf zur Lösung der kurdischen Frage vorbereite. Es wird erwartet, dass der Appell Öcalans rund um den Jahrestag seiner Verschleppung am 15. Februar startet.

„Treffen für gesellschaftlichen Frieden und Freiheit“

Die DEM erwartet nun einen synchronen Prozess, in dem Schritte von kurdischer Seite mit vertrauensbildenden Maßnahmen von Regierungsseite zeitgleich ablaufen. Nach dem letzten Besuch bei Öcalan hatte die Imrali-Delegation mitgeteilt, dass für den weiteren Verlauf konstruktive Beiträge aller gesellschaftlichen Gruppen erwartet werden. Die DEM und ihre Schwesterpartei DBP hatten daraufhin ein Aktionsprogramm mit dem Titel „Treffen für gesellschaftlichen Frieden und Freiheit“ erarbeitet. In diesem Rahmen fanden laut aktuellen Informationen aus der DEM-Zentrale bislang 42 Treffen, Kundgebungen und andere Gespräche mit der Basis und diversen zivilgesellschaftlichen und politischen Akteur:innen statt.