Hewlêr: Kurdische Aktivisten in Zelle für IS-Gefangene

Die beiden kurdischen Aktivisten, die vergangenen Monat in Hewlêr wegen der Tötung eines türkischen MIT-Funktionärs zum Tode verurteilt wurden, werden in einer Gefängniszelle für IS-Häftlinge festgehalten.

Die kurdischen Aktivisten Mazlum Dağ und Muhammed Beşiksiz, die von einem Gericht in der südkurdischen Metropole Hewlêr (Erbil) wegen der Tötung eines türkischen MIT-Funktionärs zum Tode verurteilt wurden, werden in einer Gefängniszelle für IS-Häftlinge festgehalten. Das teilte ein Mitarbeiter der Vollzugsanstalt in Hewlêr mit, in der die Aktivisten inhaftiert sind

Der türkische Vizekonsul Osman Köse, der zugleich Südkurdistan-Verantwortlicher des türkischen Geheimdienstes MIT war, und zwei weitere Personen wurden am 17. Juli letzten Jahres in einem Luxusrestaurant in Hewlêr erschossen. Sicherheitskräfte der in Hewlêr regierenden Demokratischen Partei Kurdistans (PDK) hatten wenige Tage nach der Erschießung Köses Muhammed Beşiksiz und den 27-jährigen aus Amed (Diyarbakir) stammenden Kurden Mazlum Dağ, einen Bruder der HDP-Abgeordneten Dersim Dağ, als vermeintliche Hauptverantwortliche für das Attentat präsentiert. In Haft wurden die Aktivisten schwer gefoltert. Daran beteiligt waren neben örtlichen Sicherheitskräften auch Verantwortliche des MIT. Die Unterzeichnung vorbereiteter Geständnisse hatten Dağ und Beşiksiz verweigert. Am 11. Februar wurden sie vom 2. Strafgericht in Erbil zum Tode verurteilt. Vier weitere Angeklagte erhielten wegen Beihilfe Haftstrafen von bis zu zwei Jahren.

Der Gefängnismitarbeiter (Name der Redaktion bekannt) der Haftanstalt in Hewlêr vermutet hinter der Maßnahme, die kurdischen Aktivisten in einer Gemeinschaftszelle mit IS-Gefangenen festzuhalten, einen ausdrücklichen Wunsch der türkischen Behörden. „Da Todesurteile hier nicht vollstreckt werden, solange die Hinrichtungsverfügung vom Präsidenten nicht unterzeichnet wurde, gehe ich davon aus, dass die Aktivisten von inhaftierten Dschihadisten getötet werden sollen. Über die Hintergründe der Todesstrafen sind die IS-Gefangenen bereits in Kenntnis. Normalerweise wäre es auch üblich, die Aktivisten in Zellen von politischen Gefangenen zu verlegen. In diesem Fall wurden die Männer bereits direkt im Anschluss an die Gerichtsverhandlung in die Zelle der IS-Leute gebracht.”

Als Reaktion auf die Tötung Köses hat die Autonomieregierung zudem seit Juli letzten Jahres das Flüchtlingslager Mexmûr, in dem rund 13.000 Kurden aus der Türkei leben, abgeriegelt. Das Embargo gegen das selbstverwaltete Camp dauert bis heute an.