Geheimdienstoperation gegen HDP-Stadtrat

Der HDP-Politiker Ibrahim Kaya ist mehrmals Ziel von Geheimdienstaktionen geworden. Jetzt will er Anzeige erstatten.

Die Demokratische Partei der Völker (HDP) ist neben Verhaftungswellen und ständigen Einschüchterungen auch Geheimdienstoperationen ausgesetzt. Eine Gruppe, die sich den Betroffenen nur als „Geheimdienstagenten“ vorstellt, hat ca. 2.000 Personen in der Provinz Şirnex (Şırnak) angerufen. Unter den Betroffenen befinden sich auch HDP-Mitglieder wie der Abgeordnete des Stadtrats von Cizîr (Cizre), Ibrahim Kaya.

Wir werden dein Leben zur Hölle machen

Vor zehn Tagen war Kaya von den „Geheimdienstagenten“ mit den Worten „Lass uns einen Tee trinken“, angesprochen worden. Direkt im Anschluss sah er sich gleich einer Reihe von Beschuldigungen ausgesetzt. Die Agenten behaupteten unter anderem, dass Kaya während der Belagerung Cizîrs durch die türkische Armee im Jahr 2016 Wachschichten übernommen habe. „Sie sagten, ich wäre an bewaffneten Aktionen beteiligt gewesen. Ich antwortete ihnen, dass das haltlose Unterstellungen sind“, so Kaya. Daraufhin hätten seine Gesprächspartner ihm gedroht: „Wenn du dich nicht dazu bekennst, machen wir dein Leben zur Hölle. Wir geben dir eine Woche Bedenkzeit.“ Kaya blieb bestimmt: „Ich habe ihnen gesagt, dass sie mich nicht zwingen können, mich zu etwas zu bekennen, das ich nicht getan habe.“

Komm, arbeite für uns“

Im weiteren Geprächsverlauf stellten die Agenten ihm Fragen über die HDP und ihre Mitglieder und versuchten, ihn für die Geheimdienstarbeit zu rekrutieren. „Sie sagten: ‚Komm, arbeite für uns, wir kümmern uns um alle deine Bedürfnisse‘. So haben sie mir das Angebot gemacht, als Informant zu arbeiten. Ich habe ihnen gesagt, dass ich bei so etwas niemals mitmachen werde“, beschreibt Kaya die Situation

Das ist ein psychologischer Angriff“

Fünf Tage nach seiner Begegnung mit den Agenten wurde Kaya auf der Straße von einem zivilen Wagen der Weg abgeschnitten. Die Insassen des Autos gaben sich als Polizisten aus und forderten ihn auf, aus seinem Wagen auszusteigen. „Ich habe ihnen gesagt, dass ich nicht aussteigen werde. Wenn es ein Problem gäbe, dann würde ich zur Polizeistation kommen. Nachdem ich das gesagt hatte, sind sie einfach gegangen. Das ist ein psychologischer Angriff“, so Kaya, der angekündigt hat, die angeblichen Polizisten anzuzeigen. Einschüchtern ließe er sich von den Geheimdienstaktionen nicht, erklärt er und fügt hinzu: „So lange auch nur ein Tropfen Blut in meinen Adern fließt, werde ich immer für die Ehrlichkeit und die Wahrheit kämpfen. Auch wenn Menschen getötet werden oder verschwinden, ich werde bis zum Ende an der Seite der Bevölkerung stehen.“