HDP: Über den Dschihadismus wird Rassismus geschürt

Die HDP wirft der AKP/MHP-Regierung vor, Rassismus durch die Unterstützung des Dschihadismus zu schüren und Schutzsuchende als Druckmittel zu missbrauchen.

Die migrationspolitischen Sprecher*innen der Demokratischen Partei der Völker (HDP), Gülsüm Ağaoğlu und Veli Saçılık, haben eine gemeinsame Erklärung zur islamistischen Hetze der türkischen Regierung abgegeben. Die HDP berichtet, wie parallel zur türkischen Regierungshetze in vielen Städten wie beispielsweise in Dîlok (türk. Antep) und Istanbul Aufmärsche „gegen Islamophobie“ stattfanden. Diese Demonstrationen seien von salafistischen Kreisen organisiert worden und sollten vor allem als „Flüchtlingsproteste“ dargestellt werden. Die vom Regime orchestrierten Demonstrationen dienten dazu, eine Drohkulisse gegenüber Europa aufzubauen. Die HDP wirft der Regierung vor, durch diese Propagandaoffensive Schutzsuchende zum Ziel von rassistischen Attacken zu machen.

„Keine Partei, Gewerkschaft oder demokratische Massenorganisation darf in der Türkei demonstrieren, ja nicht einmal einfache Pressekonferenzen durchführen. Nur diese radikal-salafistischen Elemente dürfen frei Aktionen durchführen. Das zeigt, dass diese Gruppen in enger Beziehung zum Regime stehen. Anders lässt sich die Erlaubnis und Unterstützung von Seiten der Regierung nicht erklären. So soll eine Drohkulisse gegenüber den Europäischen Staaten aufgebaut werden. Europa soll fürchten, dass diese radikalen Elemente nach Europa kommen, wenn die Türkei die Grenzen erneut öffne. Wir werden es niemals akzeptieren, dass durch salafistische Gruppen der Hass auf Schutzsuchende verbreitet wird“, heißt es in der Erklärung.

Flüchtlingsfeindschaft nimmt zu“

Die HDP betont, es sei absolut „inakzeptabel“, dass Flüchtlinge in der Türkei ihres „Rechts auf Asyl, des Rechts auf Leben, Unterbringung, Arbeit, Bildung in Muttersprache“ und vielem mehr beraubt werden und sie aufgrund der Verbrechen von anderen „ausgegrenzt und zum Ziel von Hassrede werden. Schutzsuchende dürfen nicht als Syrer, Afghanen und so weiter, sondern müssen als Menschen betrachtet werden. Wir rufen alle Menschen auf, sich der zunehmenden Flüchtlingsfeindschaft entgegen zu stellen.“