Nach der Absetzung der rechtmäßig gewählten Bürgermeister*innen in Wan, Amed und Mêrdîn am vergangenen Montag hat die Demokratische Partei der Völker (HDP) zum ununterbrochenen Protest aufgerufen. In Amed fand auch heute ein Sitzstreik in der Lise Caddesi nahe dem Rathaus statt, bei dem Parolen gerufen und Lieder gesungen wurden. Die Protestaktion wurde für heute mit einer Erklärung des HDP-Abgeordneten Garo Paylan abgeschlossen.

„Das Schlechte ist zum Normalzustand geworden“, sagte Paylan auf der Kundgebung. „Wir lassen uns trotzdem nicht unterkriegen. Die Immunität der Abgeordneten ist aufgehoben worden, unsere Bürgermeister wurden ins Gefängnis gesteckt, wir haben trotzdem nicht aufgegeben. Wir haben weitergekämpft und sind in den nächsten Wahlkampf gezogen. In Amed, Wan und Mêrdîn hat die Bevölkerung ihre Wahl getroffen. Gestern hat Erdoğan erneut Verleumdungen gegen unsere Bürgermeister hervorgebracht. Wir weisen die Anschuldigung, dass die HDP Geld in die Berge schickt, scharf zurück. Als vor fünf Monaten die Rathäuser übernommen wurden, sind die neu gewählten Bürgermeister auf die von den Zwangsverwaltern hinterlassenen Schuldenberge gestoßen. Wie sollen sie damit die Guerilla unterstützt haben?“

Garo Paylan, der selbst Armenier ist, verwies in seinem Redebeitrag auf die seit langen Jahren anhaltende Unterdrückung im Land: „Erdoğan und Bahçeli folgen dem Weg von Pascha Talat. Der armenische Völkermord hat die Osmanen zum Zusammenbruch und Anatolien in die Katastrophe geführt. Die heutigen Politiker machen auf dieselbe Weise weiter. Als die Wahlergebnisse in Istanbul annulliert wurden, haben wir uns als HDP auf die Seite der CHP gestellt. Das haben wir nicht getan, weil wir die CHP so lieben oder Fans von Imamoğlu sind, sondern für die Demokratie. Wenn die Türkei und die Welt zu der Zwangsverwaltung schweigen, wird Erdoğan weiterhin Verbrechen begehen. Alle Politikerinnen und Politiker sind dadurch gefährdet. Amed lässt sich nicht unterkriegen, wir werden den Zwangsverwalter wegschicken. Dafür müssen jedoch alle ihre Stimmen erheben.“