Festnahmedauer von MEBYA-DER-Mitgliedern verlängert

Die Festnahmedauer der in Amed in Gewahrsam genommenen Mitglieder des Solidaritätsvereins MEBYA-DER ist um vier Tage verlängert worden. Für einige Betroffene tritt die Maßnahme bereits zum zweiten Mal in Kraft.

Der Polizeigewahrsam der in Amed (tr. Diyarbakir) unter Terrorvorwürfen festgenommenen Mitglieder des kurdischen Solidaritätsvereins MEBYA-DER ist um vier Tage verlängert worden. Für die Betroffenen, die bei der ersten Razzia gegen den Verein am 27. Februar festgenommen worden waren, tritt die Maßnahme damit zum zweiten Mal in Kraft. Weitere Aktivistinnen und Aktivisten von MEBYA-DER befinden sich seit vergangenem Mittwoch in Polizeigewahrsam. Die Generalstaatsanwaltschaft Diyarbakir begründet die Verlängerung der Festnahmedauer mit noch nicht abgeschlossenen Ermittlungen.

MEBYA-DER ist ein Verein, der sich um die Angehörigen von Gefallenen des kurdischen Befreiungskampfes kümmert. Im Rahmen des Ermittlungsverfahrens gegen die Organisation wurden bisher 29 Personen festgenommen, darunter die beiden Vereinsvorsitzenden Şeyhmus Karadağ und Yüksel Almas. Gegen sieben Mitglieder von MEBYA-DER erging wegen angeblicher Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation Haftbefehl. Bei den Betroffenen handelt es sich unter anderem um die HDP-Politikerin Hanım Altındağ, den Vater der HDP-Abgeordneten Dersim Dağ, Zeki Dağ, die 79-jährige Meryem Soylu und die 71-jährige Hatun Aslan. Drei Personen wurden bislang gegen Meldeauflagen freigelassen.

Wie der Rechtsbeistand der weiter in Gewahrsam befindlichen Personen am Sonntag mitteilte, sei die Festnahmedauer vermutlich deshalb verlängert worden, weil einige der Betroffenen von ihrem Schweigerecht Gebrauch machten. Mehrere Mandantinnen und Mandanten hätten berichtet, dass sie dennoch von der Polizei unter Druck gesetzt worden seien, bei einer Beschuldigtenvernehmung Aussagen zu machen.