Kurdische Parteien rufen zu „nationaler Einheit“ auf

Auf einem Treffen kurdischer Parteien zur „nationalen Einheit“ und gegen die aktuelle Angriffswelle in der Türkei haben die verschiedenen politischen Akteure eine gemeinsame Abschlusserklärung veröffentlicht und beschlossen, eine Konferenz einzuberufen.

In Amed (Diyarbakir) haben sich mehrere kurdische Parteien und zivilgesellschaftliche Organisationen zusammengefunden, um eine gemeinsame Haltung zu den Angriffen des Erdoğan-Regimes zu entwickeln. An der Versammlung nahmen die Demokratische Partei der Völker (HDP), die Partei der Demokratischen Regionen (DBP), der Kongress für eine Demokratische Gesellschaft (DTK), der revolutionärdemokratische kurdische Verein DDKD, die Demokratische Partei Kurdistans-Türkei (PDK-T), die PDK-Nord (PDK-Bakur), die Menschenrechts- und Freiheitspartei, die Azadî-Bewegung, die Azadî-Partei und die Kommunistische Partei Kurdistans (KKP) teil. Die Vertreter*innen beschlossen eine Erklärung, in der sie zur „Einheit des kurdischen Volkes gegen die Kräfte der Unterdrückung und Repression" aufrufen.

In der Erklärung wurde die Ernennung von Zwangsverwaltern in HDP-Rathäusern scharf als „Schlag gegen den politischen Willen der Bevölkerung und die lokale Demokratie“ kritisiert. Es wurde darauf hingewiesen, dass die Festnahmewelle gegen alle politisch Aktiven andauere und praktisch die Bevölkerung wie auch deren gewählte Vertreter*innen ihrer politischen Rechte beraubt werden. Aufgrund dieser Situation und der Angriffe in allen Teilen Kurdistans sei eine Politik der nationalen Einheit dringend geboten.

Auf dem Treffen wurde beschlossen, eine nationale Einheit in Nordkurdistan aufzubauen und eine Konferenz am 18. und 19. Januar 2020 in diesem Sinne zu veranstalten. Die Allianz im Aufbau betonte ihre Offenheit für alle an Kurdistan orientierten Parteien und Bewegungen.

Die Erklärung endete mit dem Aufruf an die Bevölkerung, die Intellektuellen und die Zivilgesellschaft, den historischen Einigungsprozess durch Vorschläge und Kritik zu bereichern und eine dauerhafte Einheit aufzubauen.