In der kurdischen Kreisstadt Xelfetî (tr. Halfeti) wird es nun doch nicht zur Neuwahl kommen. Das hat die oberste Wahlbehörde (YSK) am Sonntag entschieden und einen vom Provinzwahlausschuss in Riha (Urfa) zugunsten eines Antrags des AKP-Bürgermeisterkandidaten getroffenen Beschluss auf Wiederholung der Abstimmung aufgehoben. Damit steht der Wahlsieg der DEM-Partei in Xelfetî fest.

Die DEM-Kandidat:innen Mehmet Karayılan und Saniye Bayram wurden in Xelfetî am Sonntag vor einer Woche mit 39,5 Prozent der Stimmen zu Ko-Bürgermeister:innen gewählt. Der zweitplatzierte AKP-Politiker Şerek Albayrak kam auf knapp 35 Prozent und erhielt damit 906 Stimmen weniger als die demokratische Konkurrenz – trotz hunderten ortsfremden Soldaten und Polizisten, die zum Wählen aus der ganzen Türkei in die Kreisstadt gebracht worden waren. Dennoch legte Albayrak Einspruch gegen die Gültigkeit der Wahl ein. Er sah eigenen Angaben nach „verschiedene Auszählfehler“ und eine „ungewöhnlich hohe Zahl an ungültigen Stimmen“.

Auch im ebenfalls zu Riha gehörenden Landkreis Sêwreg (Siverek) wird es doch keine Neuwahl geben. Die Wahlbehörde hob die Anordnung des örtlichen Ausschusses zur Wahlwiederholung auf und erklärte den AKP-Kandidaten Ali Murat Bucak zum Wahlsieger. Dieser war offiziellen Angaben zufolge mit einem Vorsprung von 64 Stimmen zum Bürgermeister von Sêwreg gewählt worden. Der zweitplatzierte Kandidat der YRP sah in dem knappen Stimmenunterschied eine Grundlage für neue Wahlen. Dieser Argumentation folgte die Wahlbehörde nicht.

Foto: Ömer Öcalan, Saniye Bayram und Mehmet Karayılan (v.l.n.r.) nach dem Wahlsieg bei der Kommunalwahl am 31. März 2024 (c) MA