Eine Woche nach der Kommunalwahl in der Türkei und Kurdistan wird weiter um die Ergebnisse gestritten. In einigen Gemeinden, in denen die DEM-Partei gewonnen hat, versucht die AKP durch Einsprüche beim Wahlausschuss die Ergebnisse zu ändern oder den Amtsantritt der gewählten Ko-Bürgermeister:innen hinauszuzögern. In der Provinz Riha (tr. Urfa) hat die AKP Neuwahlen in zwei Bezirken durchgesetzt. Curnê Reş (Hilvan) und Xelfetî (Halfeti) sind zwei der sieben Gemeinden in Riha, in denen die DEM-Partei als Wahlsiegerin hervorgegangen ist. In Curnê Reş wurden Serhan Paydaş und Garip Yeşil mit einem Vorsprung von 521 Stimmen als Ko-Bürgermeister:innen gewählt, in Xelfetî unterlag die AKP mit einem Unterschied von 906 Stimmen dem DEM-Duo Mehmet Karayılan und Saniye Bayram.

Neuwahlen im Juni

Die Wahlwiederholung in Curnê Reş soll am 2. Juni stattfinden. Ko-Bürgermeisterin Garip Yeşil, die mit 33,2 Prozent der Stimmen drei Prozentpunkte vor dem AKP-Kandidaten liegt, hat sich gegenüber ANF zu dem Vorgang geäußert. In der Kreisstadt hat nach 45 Jahren erstmalig eine kurdisch-demokratische Partei gewonnen. „Curnê Reş ist ein wichtiger Ort für den kurdischen Freiheitskampf“, sagt Yeşil. „Als in der Vergangenheit erstmalig Frauen in den Vordergrund traten, hat die Bevölkerung sich gegen das herrschende Feudalsystem gestellt. Unser Sieg zeigt, dass die Menschen der feudalen Mentalität nach 45 Jahren eine Absage erteilt haben. Die AKP will die feudale Denkweise am Leben erhalten. Sie hat Angst vor Veränderung und Wandel und will Curnê Reş auf keinen Fall verlieren.“

Ähnlich sei die Lage in Xelfetî, so Garip Yeşil: „Xelfetî ist für das kurdische Volk auch deshalb wichtig, weil es die Heimat von Abdullah Öcalan ist. Die AKP ist sich dieser Bedeutung bewusst. Wir sind uns jedoch sicher, dass wir erneut gewinnen werden. In der nächsten Zeit werden wir unseren Widerstand fortsetzen. Dass die Bevölkerung an unserer Seite ist, gibt uns große Kraft.“

Foto: Protestmarsch zum Wahlausschussbüro in Xelfetî, 6. April 2024 (c) MA