Keine Neuauszählung in Kerboran

Asya Gezer und Ramazan Akın sind die neuen Ko-Bürgermeister:innen von Kerboran. Der oberste Wahlrat der Türkei hat den Beschluss zur Neuauszählung der Stimmen auf Antrag der DEM-Partei aufgehoben.

DEM-Sieg von Wahlausschuss bestätigt

Der Wahlsieg der DEM-Partei in Kerboran (tr. Dargeçit) steht fest. Das hat der Hohe Wahlausschuss (YSK) heute entschieden und den Beschluss zur Neuauszählung der Stimmzettel aufgehoben. Am Vorabend hatte der Prüfungsausschuss der Provinz Mêrdîn (Mardin) dem Einspruch des AKP-Kandidaten gegen das Wahlergebnis stattgegeben, die Stimmen sollten neu gezählt werden. Dagegen legte die DEM-Partei beim YSK als höchstem Prüfungsgremium erfolgreich Widerspruch ein.

Die DEM-Kandidat:innen Asya Gezer und Ramazan Akın wurden in Kerboran am vergangenen Sonntag mit fast fünfzig Prozent der Stimmen zu Ko-Bürgermeister:innen gewählt. Der zweitplatzierte AKP-Politiker Mehmet Cüneyt Aksoy kam auf 43,6 Prozent und erhielt damit 731 Stimmen weniger als die demokratische Konkurrenz – trotz hunderten ortsfremden Soldaten und Polizisten, die zum Wählen aus der ganzen Türkei in die Kreisstadt gebracht worden waren.

Viele Einsprüche der DEM zurückgewiesen

Anträge der DEM auf eine Annullierung der Wahl und Wiederholung der Abstimmung in Qers (Kars), Çelê (Çukurca), Hawêl (Baykan) und Dih (Eruh) hat der Hohe Wahlrat abgewiesen. Bei allen Bezirken handelt es sich um Wahlkreise, die mit den Stimmen von vorgeblich als Sicherheitskräfte abkommandierten Polizisten und Soldaten an die AKP gingen. Auch ein Einwand der DEM gegen die Entscheidung des örtlichen Wahlausschusses, die Abstimmung in Curnê Reş (Hilvan) zu wiederholen, wurde vom YSK zurückgewiesen, für Xelfetî (Halfeti) steht ein Beschluss noch aus.