Bis zu 15 Jahre Haft für Ko-Bürgermeisterin von Dêrik gefordert

Im Verfahren gegen die durch das Innenministerium abgesetzte Ko-Bürgermeisterin der Stadt Dêrika Çiyayê Mazî, Mülkiye Ezmez, hat die Staatsanwaltschaft eine Haftstrafe von bis zu 15 Jahren gefordert.

Im Prozess gegen die abgesetzte Ko-Bürgermeisterin der kurdischen Stadt Dêrika Çiyayê Mazî, Mülkiye Esmez, hat die Staatsanwaltschaft bis zu fünfzehn Jahre Freiheitsstrafe gefordert. Der HDP-Politikerin wird „Mitgliedschaft in einer Terrororganisation“ zu Last gelegt. Das Verfahren gegen die 47-Jährige ist an der 3. Großen Strafkammer in der Provinzhauptstadt Mêrdîn anhängig.

An der zehnten Hauptverhandlung an diesem Freitag beteiligte sich Esmez nicht. Ihre Verteidigung wies die Beschuldigungen gegen die Politikerin zurück und beantragten eine Aussetzung der Verhandlung. Das Gericht nahm den Antrag an und vertagte sich auf den 11. Mai.

Mülkiye Esmez wurde bei der Kommunalwahl im März 2019 zur Ko-Bürgermeisterin ihrer Geburtsstadt Dêrika Çiyayê Mazî gewählt. Im November desselben Jahres wurde sie auf Anordnung des türkischen Innenministeriums von ihrem Amt abgesetzt und durch einen Zwangsverwalter ersetzt. Unmittelbar danach folgte die Verhaftung der Politikerin. Im Juni vergangenen Jahres wurde sie aus der Untersuchungshaft entlassen.